Berlin (dpa/bb) – Der Berliner Senat berät am Dienstag über die sogenannte mittelfristige Finanzplanung. Gemeint ist die Frage, welche Finanzmittel der Hauptstadt perspektivisch bis 2027 zur Verfügung stehen. Finanzsenator Stefan Evers (CDU) will nach der Sitzung sein Konzept auch den Medien vorstellen. Eine Pressekonferenz ist für 13 Uhr geplant.
Im Moment wird im Abgeordnetenhaus über den Doppelhaushalt 2024/2025 beraten. Er soll bis Jahresende vom Parlament beschlossen werden. Der vom Senat beschlossene Entwurf umfasst sogenannte bereinigte Ausgaben von 38,63 Milliarden Euro im Jahr 2024 und von 39,87 Milliarden Euro im Jahr 2025. Zur Finanzierung soll stark auf Rücklagen zurückgegriffen werden. Für die Jahre danach wird erwartet, dass die Haushaltsaufstellung wegen dann fehlender Rücklagen schwieriger wird.
