In der Kolumne „Schlager der Woche“ beschäftigen sich unsere Kollegen von Schlager Radio (in Berlin u.a. auf 106,0 UKW) mit aktuellen gesellschaftlichen Themen.
Von Harry Perlinger, Redaktionsleiter Schlager Radio (u.a. 106,0 UKW)
Berlin hat die Wahl. Zum wiederholten Mal. Am 12. Februar werden Bezirksparlamente und Abgeordnetenhaus nochmal gewählt. Die Hauptstadt ist im Wahlkampfmodus. Einmal mehr geht es dabei auch um eines der zentralen Themen der Zukunft, den Autoverkehr in der Stadt. Für tausende Pendler lebensnotwendig. Doch bei den Parteien bahnt sich wieder mal ein Kulturkampf an.
Fangen wir beim Ausbau der Stadtautobahn an. Weil sich SPD, Grüne und Linke nicht einigen konnten, haben sie im Koalitionsvertrag vereinbart, das Thema erstmal nicht mehr anzupacken. Wir erinnern uns: Schon unter Klaus Wowereit war es damals wegen des Autobahnthemas zu keiner Koalition mit den Grünen gekommen.
Bund schafft Tatsachen
Die Diskussion war aber nie wirklich vom Tisch. Und so schafft der Bund jetzt Tatsachen mit dem Ausbau der Autobahn nach Prenzlauer Berg. Die Grünen versuchen, auf die Schnelle das Planungsrecht zu ändern, damit dies nicht mehr möglich ist. Ein Windmühlenspiel, denn der Bund sitzt bislang am längeren Hebel. Die Befürworter der Autobahn schütteln nur mit dem Kopf. Denn sie glauben, dass gerade die Autobahn den Innenstadtverkehr entlastet. Die Grünen sehen das anders.
Auch das Thema Parkplätze ist den Grünen ein Dorn im Auge. SPD und Opposition sagen: Verkehr muss alle Interessen berücksichtigen und nicht Verkehrsteilnehmer gegeneinander ausspielen. Währenddessen versuchen die Grünen, Autofahrern das Leben schwerer zu machen.
Jarasch will Zahl der Parkplätze reduzieren
Und so hat Verkehrssenatorin Bettina Jarasch erst vor Kurzem die Pläne des Senats verteidigt, die Zahl der öffentlichen Parkplätze in Berlin deutlich zu verringern. „Wir haben uns mit dem Mobilitätsgesetz auf eine Mobilitätswende verständigt, die dafür sorgen soll, dass wir unsere Klimaschutzziele erreichen und dass wir Verkehrssicherheit insbesondere für die schwächsten Verkehrsteilnehmer schaffen“, sagt die Grünen-Politikerin.
„Wir brauchen eine Verkehrswende, die funktioniert. Eine, die nicht Modellprojekte zelebriert“, sagte SPD-Regierungschefin Giffey. Mal sehen, was die Wahlergebnisse für Koalitionen möglich machen.
