Nach Grünen und Linken hat nun auch die SPD ihre Kandidaten für den künftigen Senat vorgestellt. Am Dienstag soll Franziska Giffey (SPD) zur Regierenden Bürgermeisterin gewählt werden.
Berlin wird erstmals eine Innensenatorin bekommen. Für dieses Amt stellt die SPD die Abgeordnete Iris Spranger auf. Die Expertin für Wohnungspolitik, die auch für die Bereiche Digitalisierung und Sport zuständig sein wird, folgt auf Andreas Geisel. Der SPD-Politiker wechselt in die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, teilte die SPD Berlin am Montag mit. Diesen Bereich hatte er bereits von 2014 bis 2016 betreut.
Für Überraschung sorgten auch die Personalentscheidungen für zwei andere Ressorts. Neuer Senator für Wirtschaft, Energie und Betriebe soll Stephan Schwarz werden. Der parteilose Unternehmer war 16 Jahre lang Präsident der Handwerkskammer Berlin.
Schulleiterin führt Bildungsverwaltung
Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie wird künftig von Astrid-Sabine Busse geführt. Die 63-Jährige ist die Vorsitzende des Interessenverbands Berliner Schulleitungen und leitet seit 1992 die Schule in der Köllnischen Heide in Neukölln.
Lange Zeit wurde für diesen Posten die frühere SPD-Abgeordnete und Bildungsexpertin Maja Lasic gehandelt. Bei den rot-grün-roten Koalitionsverhandlungen leitete die Arbeitsgruppe für den Bereich Bildung und Schule.
Am 21. Dezember wird gewählt
Am 21. Dezember, um 9 Uhr wollen SPD, Grüne und SPD den Koalitionsvertrag unterzeichnen. Um 10 Uhr soll Franziska Giffey (SPD) vom Berliner Abgeordnetenhaus zur ersten gewählten Regierenden Bürgermeisterin Berlins gewählt werden. Anschließend wird die neue Senatschefin die neuen Senatorinnen und Senatoren ernennen.
In der Senatskanzlei wird Giffey unterstützt vom Chef der Senatskanzlei, Severin Fischer (SPD), und der Bevollmächtigten des Landes Berlin beim Bund, Ana-Maria Trasnea (SPD), teilt die SPD Berlin mit.
Grünes Licht
Am vergangenen Freitag hatte als letzte der drei Bündnispartner auch die Berliner Linke dem Koalitionsvertrag zugestimmt. Zuvor hatten Linke und Grüne ihre Kandidaten für die neue Landesregierung vorgestellt.
Demnach wird die Berliner Hochschulprofessorin Lena Kreck für die Linke Justizsenatorin. Die ehemalige Bundesvorsitzende der Linken, Katja Kipping, soll Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales werden. Klaus Lederer soll Bürgermeister und Kultursenator bleiben.
Jarasch wird Bürgermeisterin
Für die Grünen tritt Co-Fraktionschefin Bettina Jarasch als Bürgermeisterin und Senatorin für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz und Verbraucherschutz an. Daniel Wesener soll Finanzsentor werden. Ulrike Gote ist als Senatorin für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung, Gesundheit und Pflege vorgesehen.
Text: Nils Michaelis, Bild: SPD Berlin
