Der Eingang zur Köpi-Wagenburg an der Köpenicker Straße
Der Eingang zur Köpi-Wagenburg an der Köpenicker Straße

Dem Eilantrag gegen die Räumung des Wagenplatzes an der Köpenicker Straße wurde nicht statt gegeben. Seit Mittwoch ist nun sicher, dass am Freitag geräumt werden soll. 

Köpi-Anwalt Moritz Heusinger hatte vor rund einer Woche in Aussicht gestellt, mit einem Einspruch und entsprechendem Gutachten die Zwangsräumung verhindern zu können. Eine Unterschrift des Eigentümers sei im Räumungsbeschluss nicht ordnungsgemäß hinterlegt worden, lautete.

 

Keine Chance auf Berufung

Das Kammergericht ließ diesen Einspruch nicht gelten und entschied am Mittwoch gegen den Antrag auf Einstellung der Zwangsvollstreckung. Auch eine Berufung habe keine Aussicht auf Erfolg, versicherte ein Gerichtssprecher.

Inzwischen bereitet sich die Berliner Polizei und auch die Wagenburg-Bewohner auf die Räumungsaktion zum 15. Oktober vor.

In einer Meldung kündigt die Behörde an, dass vom 14. Oktober 15 Uhr, bis 15, Oktober 23.59 Uhr “in begrenzten Bereichen des Stadtteils Mitte” die Nutzung des öffentlichen Geländes nur eingeschränkt möglich sei. Im angrenzenden Bereich der Köpenicker Straße, der Adalbertstraße und des Engeldamms werden in diese Zeit öffentliche Versammlungen und Aufzüge unter freiem Himmel verboten sein.

Park- und Versammlungsverbot

Insbesondere das Parken von Kraftfahrzeugen, Fahrrädern und motorisierten Zweirädern sowie das Aufstellen mobiler Behältnisse wie Kleidercontainer und Müllbehälter ist auf dem öffentlichen Straßenland ab sofort verboten untersagt.

Die Bewohner haben inzwischen die Umzäunung um die Wagenburg auf vier Meter Höhe aufgestockt und kündigen über diverse Medienkanäle an, das Gelände nicht freiwillig hergeben zu wollen.

Showdown am Freitag

“Wir werden nun nach den rechtlichen auch alle anderen Möglichkeiten ausschöpfen, um hier bleiben zu können”, hatte einer der Projektsprecher, bereits in de rvergangenen Woche angekündigt.

Hintergrund: Die sogenannte Köpi-Wagenburg ist eines der letzten Symbolprojekte der linken Berliner Szene. Mit einem Räumungsurteil hatte das Berliner Landgericht im Juni   der Klage des Grundstückseigentümers stattgegeben. Jetzt muss das 2600 Quadratmeter große von den Bau- und Wohnwagen frei gemacht werden. Bach angaben der Projektsprecher wohnen hier bis zu 50 Menschen.

Text und Bild: Stefan Bartylla