Potsdam (dpa/bb) – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will verloren gegangenes Vertrauen vieler Menschen in die Politik wieder gewinnen. Bei seinem Antrittsbesuch in Brandenburg räumte er nach einem Gespräch mit der Landesregierung ein, dass viele Menschen mit der Politik unzufrieden seien. «Wir müssen einfach jetzt zeigen, dass wir in der Lage sind, die Probleme zu lösen», sagte Merz. Er nannte unter anderem den Ausbau der Infrastruktur und die Gesundheitsversorgung.
«Wir leben in einem Land, das alles hat, was es braucht, um auch in Zukunft erfolgreich zu sein», sagte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) an der Seite von Merz zum Abschluss seines Brandenburg-Besuchs. «Es liegt an uns. Wir sind die, die die jetzt entscheiden müssen.» Die Bundesregierung und die Landesregierungen müssten gemeinsam daran arbeiten, dass Kinder in einem Land groß werden können, das «weiterhin ein Land der Wirtschaft ist, ein Land der Chancen, ein Land der Perspektiven, aber auch ein Land des Wohlstands», sagte der SPD-Politiker.
Debatte um Energiepreise
Merz sicherte der Landesregierung in Brandenburg zu, dass der Bund mit Hochdruck in Brüssel daran arbeite, eine Kraftwerkstrategie und eine Strompreisreduzierung zu ermöglichen. «Die Gespräche der Wirtschaftsministerin werden da intensiv geführt (…).» Auch ein schnellerer Ausbau der Schiene, von Autobahnen und Fernstraßen – wie es Woidke seit langem fordert – war Thema beim Antrittsbesuch des Kanzlers. Er nahm an einer Kabinettssitzung von SPD und BSW in der Staatskanzlei teil.
Unterstützung für Luftfahrtmesse ILA zugesagt
Zudem will sich der Bundeskanzler für den Ausbau der Internationalen Luftfahrtmesse ILA auf dem Gelände des Hauptstadtflughafens BER in Schönefeld bei Berlin einsetzen. Er werde alles tun, um mitzuhelfen, dass diese Messe bestehen bleibe und weiter ausgebaut werde, sagte er. Im April 2024 wurde die alle zwei Jahre stattfindende Messe nach einer Vereinbarung zunächst bis 2030 finanziell abgesichert.
Experiment mit Kita-Kindern und Einblicke in die Forschung
Der Kanzler machte bei seiner Potsdam-Tour einen Abstecher in einen Kindergarten. Wasser, Lebensmittelfarbe, Öl und eine Brausetablette – fertig ist die Lavalampe, wie Merz bei einem Experiment mit Kindern lernte. «Das ist die Generation, für die wir heute unsere Arbeit tun», sagte er.
Am Hasso-Plattner-Institut lernte er Forschungsprojekte kennen, wie einen 3D-gedruckten Pflanzenturm und ein Flugzeug-Modell, das mit Sensorik für autonomes Fliegen ausgestattet ist. Zum Abschluss fuhr Merz per Schiff zur Glienicker Brücke – hier verlief bis zum Fall der Mauer die Grenze zwischen der DDR und West-Berlin.
Merz schwärmt von einzigartigen Aufgaben als Kanzler
Der Bundeskanzler schwärmte dann auch von der Vielfalt seiner Aufgaben im Amt. «Es gibt keinen zweiten Beruf auf der Welt, der einen mit so viel Sachverhalten und so viel Menschen in Verbindung bringt, wie die Aufgaben, die wir beide heute haben», sagte Merz zum brandenburgischen Ministerpräsidenten. Es falle ihm nicht schwer, von der politischen Weltbühne – wie am Montag in Ägypten – zu anderen Aufgaben wie der Besuchstour durch Potsdam zu wechseln. «Das macht auch einen Teil der Faszination der Aufgabe aus, dass sie eben einfach so viele Möglichkeiten haben, mit so vielen Menschen auch in Kontakt zu kommen.»
