Die SPD-Fraktion von Friedrichshain-Kreuzberg wirft den Grünen vor, eine konkrete Hilfe für die Clubkultur zu blockieren. Demnach sollen Clubs unbürokratisch Freiflächen bekommen. Die Grünen weisen die Vorwürfe von sich und feuern zurück.
In einer kürzlich veröffentlichten Pressemitteilung fordert die SPD-Fraktion der Berliner Bezirke Friedrichshain-Kreuzberg die Grünen auf, einen im August 2020 gestellten Antrag nicht länger zu blockieren. Konkret geht es in dem Antrag darum, der Clubszene in Corona-Zeiten unbürokratisch Freiflächen zur Verfügung zu stellen. Im Dezember fand die Abstimmung im Ausschuss für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz und Immobilien statt. Laut SPD konnte der Antrag durch die Stimmen der Grünen keine notwendige Mehrheit erreichen. „Eine finale Entscheidung durch die Bezirksverordnetenversammlung steht jedoch noch aus”, heißt es in der Mitteilung.
Clubs als Schutzraum für alternative Freiheitsentwürfe
Die SPD-Verordnete Hannah Lupper bedauert, dass „Teile der Grünen erkennen lassen, dass sie den Wert der Clubszene überhaupt nicht verstanden haben“. Weiter plädiert sie, dass Clubkultur nicht gleichzusetzen sei mit ungehemmtem Alkoholkonsum. Viele Clubs würden ein hochwertiges, kuratiertes Programm vorlegen. Viele seien Schutzraum für marginalisierte Gruppen und alternative Lebens- und Freiheitsentwürfe.
In dem besagten Antrag schlägt die SPD-Fraktion vor, dass „das Bezirksamt geeignete Flächen für Open-Air-Veranstaltungen identifizieren soll, um dort schnell und unbürokratisch sicheres Feiern zu genehmigen. Der Infektionsschutz muss dabei immer die höchste Priorität genießen. Professionelle Veranstaltungen mit klaren Infektionsschutz-Auflagen würden auch eine Alternative zu den illegalen Partys schaffen. Gerade in Parks und auf grünen Wiesen schaffen hätte es diese im vergangenen Sommer und Herbst zuhauf gegeben. „Somit wäre ein solches Angebot auch für den Kampf gegen die Corona-Pandemie sinnvoll.”
„Haben Clubkultur immer gefördert und unterstützt“
Auf Anfrage äußerte sich nun auch das Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg auf die Anschuldigungen: „Clubkultur unterstützen wir. Während der größten Pandemie aber zusätzlich hunderte Leute gefährden und nebenbei auch noch Grünflächen zu zerstören, kann nicht die Lösung sein.” Auch der Fraktionssprecher der Grünen, Julian Schwarze, äußerte sich wenig verständnisvoll auf die Anschuldigungen: „Die von der SPD per Pressemitteilung geäußerten Vorwürfe sind haltlos. Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg haben Clubkultur im Bezirk immer gefördert und unterstützt, und wir werden das auch weiterhin tun. Die SPD-Behauptung, von grüner Seite aus würde Clubkultur mit ungehemmtem Alkoholkonsum gleichgesetzt, ist falsch und erfunden.” Konkreter: „durch solche Falschbehauptungen wird klar, dass es nicht um die Sache, sondern um parteipolitische Profilierung geht.”
Schwarze führt weiter aus, dass „die SPD keine konkreten Vorschläge für geeignete Flächen gemacht hat.” Wissentlich, dass „besonders die Grünflächen und Parks in Friedrichshain-Kreuzberg übernutzt sind, an fast allen Ecken Nutzungskonflikte herrschen und auch wie die zu erwartenden Konflikte mit Lärm- oder Naturschutz gelöst werden sollen, bleibt von Seiten der SPD bisher unbeantwortet.” Abschließend weist Schwarze darauf hin, dass die SPD-Fraktion „einen vorherigen Antrag der Grünen abgelehnt hat, der für kleine Kulturveranstaltungen im öffentlichen Raum Unterstützung vorgesehen hatte.”
Datum: 22. Januar 2021, Text: ast., Bild: imago images / Müller-Stauffenberg
