Potsdam (dpa/bb) – Die Oberbürgermeisterwahlen von Potsdam und Frankfurt (Oder) werden in Stichwahlen am 12. Oktober entschieden. Die parteilose Bewerberin Noosha Aubel und der SPD-Kandidat Severin Fischer gehen in der Landeshauptstadt in die Stichwahl. Die frühere Potsdamer Beigeordnete Aubel lag mit 34,0 Prozent im ersten Durchgang klar vorn, wie aus dem vorläufigen Ergebnis hervorgeht. Berlins Wirtschaftsstaatssekretär Fischer erreichte 16,9 Prozent. Damit fällt im Oktober die Entscheidung, ob die SPD die Stadt nach 35 Jahren weiterregiert oder nicht.
In Frankfurt (Oder) gehen der parteilose Einzelbewerber Axel Strasser und der AfD-Kandidat Wilko Möller in die Stichwahl. Im ersten Durchgang lag Strasser mit 32,4 Prozent nach dem vorläufigen Ergebnis überraschend vorn vor Möller mit 30,2 Prozent. Keiner der vier Bewerber erreichte die absolute Mehrheit – damit fällt die Entscheidung auch dort am 12. Oktober. Auch in Hennigsdorf, Velten und Glienicke/Nordbahn kommt es dann zu Stichwahlen.
SPD-Generalsekretär Kurt Fischer zeigte sich mit der Wahl in Potsdam zufrieden. «Damit ist alles wieder offen», sagte er der Deutschen Presse-Agentur. In Frankfurt (Oder) habe sich die SPD aber mehr gewünscht. AfD-Landeschef René Springer sprach von einem starken Ergebnis in Frankfurt (Oder). «Bei den übrigen Wahlen hatten wir uns natürlich mehr erhofft.»
Potsdam nach Abwahl von Schubert
In Potsdam bekam Aubel etwa doppelt so viele Stimmen wie SPD-Kandidat Fischer. Aubel war von 2017 bis 2023 Beigeordnete für Bildung, Kultur, Jugend und Sport in Potsdam. Sie verließ den Posten wegen Differenzen mit dem damaligen SPD-Oberbürgermeister Mike Schubert. Aubel, die von den Grünen unterstützt wird, setzt sich unter anderem für eine funktionierende Stadt ein.
Mit Fischer setzt die SPD auf einen Kandidaten von außen. Der gebürtige Franke ist Wegbegleiter von Franziska Giffey. Er will zum Beispiel bezahlbaren Wohnraum schaffen.
Fünf Bewerber schieden aus. Der CDU-Kandidat Clemens Viehrig kam auf 16,5 Prozent hinter Fischer. Dirk Harder (parteilos, für Linke) erhielt 16,0 Prozent. AfD-Bewerber Chaled-Uwe Said erreichte 13,0 Prozent. Dahinter lagen Michael Reichert (BVB/Freie Wähler) mit 2,8 Prozent und Alexander D. Wietschel (Die Partei) mit 0,8 Prozent. Rund 143.000 Potsdamer waren zur Wahl aufgerufen. Die Wahlbeteiligung lag bei 55,5 Prozent.
Die vorgezogene Abstimmung ist notwendig, weil Schubert nach Kritik an seiner Amtsführung per Bürgerentscheid abgewählt wurde. Er galt auch wegen einer Affäre um kostenlose Tickets für Sportveranstaltungen als politisch beschädigt. Seit der Einheit stellte die SPD den OB der Landeshauptstadt, darunter war Matthias Platzeck, der danach Ministerpräsident wurde.
AfD könnte erstmals Oberbürgermeister stellen
Das Stadtoberhaupt in Frankfurt (Oder) muss vorzeitig neu gewählt werden, weil der bisherige Oberbürgermeister René Wilke (parteilos) nach dem Rücktritt von Innenministerin Katrin Lange (SPD) als ihr Nachfolger nach Potsdam gewechselt war. Der Einzelbewerber Strasser in Frankfurt (Oder) ist Referent bei der IHK Ostbrandenburg. Er möchte die Wirtschaft voranbringen. Wilke unterstützte die CDU-Kandidatin Schrade.
Polizist und Landtagsabgeordneter Möller will für mehr Sicherheit sorgen. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) hatte Anklage gegen ihn erhoben, weil auf einem Landtagswahlplakat eine Geste Ähnlichkeit mit dem Hitlergruß hat. Dort waren zwei Erwachsene zu sehen, die die Arme über drei sitzende Kinder heben. Möller wies die Vorwürfe zurück.
Bei einem Erfolg von Möller könnte die AfD erstmals in Deutschland einen Oberbürgermeister stellen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte Anfang Mai mitgeteilt, dass es die AfD als gesichert rechtsextremistische Bestrebung einstufen werde. Wegen einer Klage der AfD dagegen legte die Behörde die Einstufung zunächst auf Eis. Der Verfassungsschutz Brandenburg stufte die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Die AfD stellt bisher bundesweit einen Landrat und mehrere Bürgermeister.
Bei der Wahl in Frankfurt (Oder) schieden CDU-Kandidatin Désirée Schrade mit 28,8 Prozent und SPD-Kandidatin Simona Koß mit 8,6 Prozent aus. In der viertgrößten Stadt Brandenburgs sind rund 46.000 Einwohner wahlberechtigt. Die Wahlbeteiligung lag bei 53,4 Prozent.
Drei Bürgermeisterwahlen in Oberhavel
Bei Bürgermeisterwahlen im Landkreis Oberhavel kommt es ebenfalls zu Stichwahlen am 12. Oktober. In Hennigsdorf tritt voraussichtlich Amtsinhaber Thomas Günther (SPD, 49,8 Prozent) gegen Oliver Schönrock (Die Unabhängigen – Bürger für Hennigsdorf, 32,8 Prozent) an. In Velten gehen Marcel Siegert (Pro Velten, 38,8 Prozent) und Einzelbewerberin Manuela Nebel (33,2 Prozent) in die Stichwahl. In Glienicke/Nordbahn kommt es zum Duell zwischen Arno Steguweit (CDU, 35,5 Prozent) und Uwe Klein (SPD, 26,2 Prozent).
