Berlin (dpa) – Bei einer propalästinensischen Demonstration von rund 300 Menschen an der Touristenattraktion Checkpoint Charlie in Berlin ist es nach Angaben der Polizei zu Gewalt gekommen. Es gab mehr als 20 Festnahmen, wie Sprecher Florian Nath am Abend sagte. Neun Einsatzkräfte seien leicht verletzt worden.
Die Polizei ging mit Gewalt gegen Demonstranten vor, die sich Maßnahmen widersetzten. Die Einsatzkräfte holten Menschen bei einer Sitzblockade von der Straße, nachdem die Kundgebung bereits von der Polizei aufgelöst war. Die Versammlung sei am frühen Abend insgesamt von Gewalt geprägt gewesen, schrieb die Behörde bei der Plattform X.
Um 16.00 Uhr begann die Kundgebung gegen die Politik Israels und den Hunger im Gazastreifen am Checkpoint Charlie. Die Demonstranten machten mit Kochtöpfen Lärm. Schnell war die Stimmung aufgeheizt. Die Menschen riefen propalästinensische Slogans. Etliche hatten Plakate und palästinensische Fahnen, trugen sogenannte Palästinensertücher und Masken vor dem Gesicht.
Kundgebung gegen 17.40 Uhr aufgelöst
«Gaza wird ausgehungert», kritisierten sie. Sie riefen unter anderem «Blut an euren Händen». Es kam zu Stunden langen Verkehrsbehinderungen. Die Kreuzung am Checkpoint Charlie war lahmgelegt. Die Polizei sprach von einer «spontanen» Kundgebung.
Gegen 17.40 Uhr wurden sie per Lautsprecher-Durchsage aufgelöst. Bei der Demonstration seien Farbbeutel, Eier und Flaschen auf Einsatzkräfte und Polizeifahrzeuge geworfen worden, teilte die Polizei bei der Plattform X mit. «Bei den Festnahmen war die gezielte Anwendung von unmittelbarem Zwang in Form von Schieben, Drücken und einzelnen Schlagtechniken notwendig, da Personen versuchten, die Festnahmen zu stören und in Teilen zu verhindern.» Polizeisprecher Nath sagte, es seien auch verbotene Parolen gerufen worden wie «From the river to the sea, palestine will be free».
Nach Auflösung kam es zu Sitzblockaden
Bei der Auflösung einer Versammlung müssen die Demonstranten umgehend den Platz räumen – am Checkpoint Charlie weigerten sich aber etliche der Teilnehmer. Die Polizei sagte, rund 200 hätten den Platz nicht verlassen wollen. Es kam zu Sitzblockaden. Dann griff die Polizei ein, um die Straßen am Abend wieder frei zubekommen. Mehr als 50 Personen erhielten demnach einen Platzverweis.
Die Polizei wirft Demonstranten auch Landfriedensbruch vor. Das bedeutet, dass eine Menschenmenge gemeinsam und aggressiv gegen Beamte vorgeht. Es seien «wiedererkannte Radelsführer» festgenommen worden, die zu Gewalt angestachelt hätten, sagte Polizeisprecher Nath.
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) warnt im Gazastreifen vor einer tödlichen Hungerkrise. Internationale Hilfsorganisationen fordern Zugang zu den hilfsbedürftigen Menschen. Auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte vor wenigen Tagen die Situation im Gazastreifen erneut als «nicht länger hinnehmbar» bezeichnet. Auslöser des Gaza-Kriegs war das Hamas-Massaker am 7. Oktober 2023.
