Berlin (dpa/bb) – Berlins Innensenatorin Iris Spranger hat Kritik an der zuletzt steigenden Zahl von Einbürgerungen in der Hauptstadt zurückgewiesen. Es gebe seitens ihrer Senatsverwaltung keine Vorgaben, wie viele Einbürgerungen das zuständige Landesamt für Einwanderung (Lea) vorzunehmen habe, erklärte die SPD-Politikerin auf dpa-Anfrage.
Berlin habe vielmehr die Digitalisierung vorangetrieben, um Terminvorlaufzeiten deutlich zu verkürzen, und habe Einbürgerungen zentral bei dem Amt organisiert. «Die Koalition hält die Fachkräftezuwanderung für wichtig und setzt sich dafür ein, dass die Verfahren beschleunigt und vereinfacht werden.» Eine deutsche Staatsbürgerschaft erhalten laut Spranger nur Menschen, wenn sie nach gründlicher Prüfung darauf auch einen Anspruch haben.
Steigende Zahlen
Das Lea ist in Berlin seit Anfang 2024 für Einbürgerungen zuständig, zuvor waren es die Bezirke. Seitdem sind die Zahlen deutlich gestiegen, weil das Amt einen Antragsstau von Zehntausenden Fällen, der in den vergangenen Jahren entstanden war, mit Hilfe digitaler Verfahren abarbeitet.
2023 erhielten in Berlin gut 9.000 Menschen die deutsche Staatsbürgerschaft, 2024 waren es knapp 22.000 Menschen. In diesem Jahr könnten es 40.000 werden, im ersten Halbjahr waren es bereits gut 20.000.
Spranger verwies darauf, dass das Amt seinerzeit rund 40.000 offene Einbürgerungsverfahren von den Bezirken übernommen hat. Seitdem seien Zehntausende weitere digitale Anträge gestellt worden. «Alle Einbürgerungsanträge werden so effizient wie möglich abgebaut.»
Kritik aus der Union
Über die Sicherheit des digitalisierten Verfahrens, in dessen Zuge Antragsteller laut Spranger dennoch auch persönlich bei der Behörde vorsprechen müssen, gab es jüngst Diskussionen innerhalb der Koalition auf Landesebene. Zuletzt warnten dann auf Bundesebene Unionspolitiker vor vermeintlichen «Turbo-Einbürgerungen» in der Hauptstadt. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) ließ in der «Bild»-Zeitung Zweifel daran erkennen, dass das Verfahren in Berlin ordnungsgemäß funktioniert, und mahnte genaue Prüfungen der Bewerber an.
