Berlin (dpa) – Es sind düstere Szenarien, auf die sich der Berliner Senat, die Bundeswehr und zwölf Kliniken der Hauptstadt detailliert vorbereitet haben: Die Millionenmetropole wird militärisch angegriffen, auf den Straßen wird gekämpft. Kliniken fallen deswegen aus, gleichzeitig sind aber viele Verletzte zu versorgen – was dann? Dazu gib es nun ein Papier, in dem zwei Jahre Arbeit stecken: den Rahmenplan «Zivile Verteidigung Krankenhäuser». Er wurde nun den Leitungen der Berliner Kliniken vorgestellt.
Der komplette Plan bleibt aus Sicherheitsgründen unter Verschluss. Mitgeteilt hat der Senat aber, um welche wichtigen Fragen es geht: Wie lässt sich verhindern, dass für den Klinikbetrieb Dienstleistungen und Lieferketten ausfallen? Wie lassen sich Patienten im Ernstfall verteilen? Und gibt es auch ausreichend Notstrom, Sanitätsmaterial und Arzneimittel?
Hintergrund ist der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine und ein auch von der Nato befürchteter weiterer Vormarsch Richtung Europa. Schon als Russland 2014 die ukrainische Halbinsel Krim annektierte, beschloss die Bundesregierung, die Zivile Verteidigung in Deutschland wiederaufzubauen, die nach der Wiedervereinigung ein Schattendasein fristete. In einem Faktenpapier zu dem Rahmenplan heißt es nun: «Spätestens seit Beginn des Ukraine-Krieges 2022 hat sich die Gefährdungslage Deutschlands massiv verändert.»
Szenario: Kriegerische Auseinandersetzung in Berlin
Gesundheitssenatorin Ina Czyborra (SPD) erklärte dazu: «Wir haben in Deutschland und auch in Berlin ein sehr gut ausgestattetes und funktionierendes System, um Katastrophen, Unfälle, Naturgefahren oder Kriminalität zu bewältigen. Aufgrund der veränderten Gefährdungslage ist es aber notwendig geworden, die Zivile Verteidigung stärker auszubauen als dies in den vergangenen Jahren der Fall war.» Im besten Fall tue Berlin damit etwas, «was uns in Friedenszeiten nützt und vor Angriffen schützt, weil wir stark aufgestellt sind».
Als mögliche schlimmste Szenarien werden unter anderem angenommen:
- erhöhtes Patientenaufkommen bei gleichzeitig ausfallenden Infrastruktur und Ressourcen
- eine kriegerische Auseinandersetzung in Berlin
- die vollständige Evakuierung der Hauptstadt
Der Geschäftsführer der Berliner Krankenhausgesellschaft, Marc Schreiner, erklärte, durch regelmäßige Notfallübungen seien die Krankenhäuser gut darauf vorbereitet, auf akute Gefahrenlagen zu reagieren. Der Rahmenplan zeige aber, dass noch etliches zu tun sei. Mögliche besondere Krisenlagen, etwa durch militärische Konflikte oder hybride Bedrohungen, erforderten weitergehende Vorbereitungen. «Wir müssen unsere Gesundheitsinfrastruktur krisenfester aufstellen», bilanzierte er.
Von Hitzewellen bis zum Nato-Bündnisfall
In dem Faktenpapier heißt es dazu, dass die Krisen- und Bedrohungslagen sehr komplex und vielfältig seien. Es gehe um Pandemien und Wetterkatastrophen wie zum Beispiel Hitzewellen, Hochwasser oder Überschwemmungen, aber auch um Cyber- und Terrorangriffe, Angriffe auf kritische Infrastruktur, hybride Bedrohungslagen bis hin zu möglichen militärischen Konflikten, zum Beispiel durch das Auslösen des Nato-Bündnisfalls.
