Das Land Berlin will Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine künftig schneller registrieren, in der Stadt unterbringen und weiter in andere Bundesländer verteilen.
Dazu nahm ein Ankunftszentrum auf dem Gelände des stillgelegten Flughafens Tegel am Sonntag regulär den Betrieb auf. Eine solche Registrierstelle sei in dieser Form und Größenordnung ziemlich einzigartig, sagte Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) auf dem früheren Flughafen-Gelände. Alle in Berlin eintreffenden Flüchtlinge sollen in dem Ankunftszentrum registriert werden – es gibt laut Senat eine Kapazität für bis zu 10.000 ankommende Menschen täglich.
Erste Anlaufstelle
Berlin ist seit dem russischen Angriff auf die Ukraine vor mehr als drei Wochen Anlaufstelle für viele Geflüchtete, die sich nach Deutschland retten. Vom Ankunftszentrum in Tegel aus sollen viele Menschen nach einem kurzen Aufenthalt in andere Bundesländer weiterreisen.
Das Land Berlin hat bislang nach ersten vorläufigen Zahlen rund 26 Millionen Euro für die Aufnahme, Betreuung und Verteilung von Flüchtlingen aus der Ukraine ausgegeben. „Das ist noch nicht alles“, sagte Giffey, die am Sonntag diese Summe nannte. Sozialleistungen für die geflüchteten Menschen seien in den 26 Millionen Euro noch nicht eingerechnet. Giffey forderte erneut, dass der Bund einen Teil der Kosten tragen müsse. Bis zum 7. April – der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) – müsse es eine Vereinbarung über die Finanzierung geben.
Schnelle Integration
Bei der MPK am Donnerstag hatten sich Bund und Länder darauf verständigt, die Aufnahme der Kriegsflüchtlinge als Gemeinschaftsaufgabe anzugehen und die Weichen für eine schnelle Integration zu stellen. In dem MPK-Beschluss wird das Ziel formuliert, eine „zügige und leistungsgerechte“ Verteilung der Geflüchteten zu erreichen und bestehende Überlastungen in einzelnen Ländern „aufzufangen und abzufedern“.
Im Ankunftszentrum TXL – so lautete auch die Abkürzung für den Flughafen Tegel – erfolgt an 120 Schaltern die Registrierung. Für die Betreuung und Begleitung der Geflüchteten stellen Hilfsorganisationen laut Sozialverwaltung rund 200 Kräfte bereit.
Eine „Mammutaufgabe“
Auch Soldaten der Bundeswehr sind seit einigen Tagen im Einsatz. Diese Unterstützung ist laut Senat bis zum 31. März bewilligt. Das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten hofft indes, dass die Hilfe der Bundeswehr doch noch verlängert wird. Von Montag an sollen zudem Beschäftigte der Landesverwaltung in dem Ankunftszentrum mithelfen, wie Giffey ankündigte.
Sozialsenatorin Katja Kipping (Linke) erläuterte, dass 30 bis 40 Prozent der Ankommenden Kinder seien. Sie sprach vom „Anfang einer Mammutaufgabe“. Die nächste große Aufgabe sei die Integration sowie der Zugang zu Schulen, Kitas und zum Arbeitsmarkt. Giffey sagte, sie wünsche sich, dass es am Ankunftszentrum für Flüchtlinge künftig auch eine Arbeitsberatung geben werde.
Quelle: dpa
