„Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie reimt sich“, sagte einst Mark Twain. In der Tat: Die Konsequenzen aus Krisen und Kriegen ähneln sich. Als Russland die Ukraine überfiel, explodierten die Energiepreise. Die zurecht viel geschmähte Ampel reagierte 2022 mit einem Tankrabatt, der weitgehend in den Taschen der Energiekonzerne verschwand, und mit einer steuerfreien Entlastungspauschale, die von den Arbeitgebern finanziert werden konnte. Rund die Hälfte der Arbeitnehmer erhielt eine solche. „Flickschusterei“ nannte Oppositionsführer Merz den Aktionismus der Ampel damals.
Man fragt sich: Warum erklärt der Bundeskanzler nur Tage vor einer Entscheidung, mit schnellen Maßnahmen sei nicht zu rechnen, wenn sich seine Politik auf Copy-and-paste beschränkt? Zwei Monate (bisher) soll die Mineralölsteuer sinken – so lange, wie zuvor gestritten wurde –, um dann ggf. pünktlich zu den Sommerferien und den Landtagswahlen im Osten wieder zu steigen. Das ist politischer Irrsinn, dem kein Bürger Anerkennung zollen wird.
Merz‘ plumpe Ampel-Kopie
„Nie wieder Gießkanne“ lautete die Lehre aus dem gescheiterten Tankrabatt. Ganze 30 Euro in zwei Monaten bringt die Steuersenkung dem Durchschnittsfahrer nun von Mai bis Juli – vorausgesetzt, die Ölkonzerne geben sie weiter, was zumindest offen ist. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt. Diejenigen, die kein Auto haben – auch, weil sie es sich nicht leisten können –, werden erneut komplett vergessen: Alleinerziehende, Rentner, Studierende. Dabei steigen nicht nur die Spritpreise, die gesamte Inflation ist neu angefacht.
Und dann ist da die Entlastungsprämie. Mit Verlaub: Das ist schon ein starkes Stück. Viele Betriebe leiden unter der schwierigen Wirtschaftslage – seit Jahren fehlt es an Wachstum. Nun sollen ausgerechnet sie, die unter anderem durch hohe Energiekosten belastet sind, die Kohlen für die Koalition aus dem Feuer holen. Kaum ein Arbeitnehmer, schon gar nicht ohne Tarifbindung, wird diese Prämie tatsächlich sehen.
Übrigens: Auch 1973 gab es eine Ölkrise. Damals reagierte die von Willy Brandt geführte Koalition unter anderem mit einem Heizkostenzuschuss von 300 Mark für Haushalte mit geringem Einkommen. Ein solch zielgerichtetes Energiekrisengeld war klug und sozial gerecht – und damit das Gegenteil von Merz‘ plumper Ampel-Kopie.
Text: Dietmar Bartsch
