Senat bringt Konzept für schnellere Terminbuchung auf den Weg.
Die Terminbuchung beim Bürgeramt soll einfacher werden. Der Senat hat kürzlich einen Bericht an das Abgeordnetenhaus über die Weiterentwicklung der Bürger- und Standesämter beschlossen. Ein wesentliches Ziel sei es, dass Bürger dauerhaft innerhalb von 14 Tagen berlinweit einen Termin im Bürgeramt buchen können. Dies ist in der Regel bereits jetzt möglich. „Nachhaltig und belastbar wird dieser Standard jedoch erst durch ein berlinweit festgelegtes Mindestangebot an Terminen“, teilte die Senatsinnenverwaltung jetzt mit.
Ab dem zweiten Halbjahr werde ein „Intelligentes Terminmanagementsystem“ nach Wunschterminen an gewünschten Standorten suchen und laufend über den Stand der Terminsuche informieren, inklusive Erinnerung an einen gebuchten Termin per SMS oder E-Mail. Diese Art der Terminvergabe werde sowohl im Internet als auch über das Bürgertelefon 115 und vor Ort im Bürgeramt verfügbar sein. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Digitalisierung von Bürgerservices. Der Senat und die Bezirke werden die häufig nachgefragten Dienstleistungen neben den herkömmlichen Abläufen auch automatisiert anbieten und hierfür die rechtlichen Voraussetzungen schaffen.
Terminstau abbauen
In Steglitz-Zehlendorf waren die Wartezeiten beim Standesamt zuletzt Thema mehrerer Anfragen in der Bezirksverordnetenversammlung. Um den Terminstau abzubauen, hatte die Bezirksverordnete Sabine Lehmann-Brauns (CDU) angeregt, zu prüfen, ob die Behörde auch am Sonnabend für Sprechstunden geöffnet werden könnte. Bezirksstadtrat Michael Karnetzki (SPD) lehnte dies mit dem Hinweis auf die „hohe Belastung der Dienstkräfte“ ab. Ehen könnten dort schon jetzt an einem Samstag pro Monat geschlossen werden.
Die Wartezeit auf Urkunden im Geburtenregister des Standesamtes beträgt laut Karnetzki derzeit zwischen einem und sieben Tagen, die Wartezeiten auf Sterbeurkunden zwischen wenigen Tagen und drei Wochen. „Diese Angaben gelten für Anträge, die vollständig mit allen erforderlichen Unterlagen gestellt wurden“, betonte er in seiner Antwort auf eine Anfrage der Linke-Fraktion. Der von Fraktionschef Gerald Bader aufgegriffene Hinweis auf die „erheblichen Wartezeiten“ auf der Homepage des Standesamtes beziehe sich auf die offenen Sprechstunden, für die keine Termine vorab gebucht, sondern Wartemarken gezogen werden.
Text: Nils Michaelis, Bild: imago/Steinach