Politik und Bürger reden aneinander vorbei. Weitere Befragung zur Maaßenstraße im Jahr 2018.
Kritik an der Begegnungszone Maaßenstraße ist bei der Mehrheit der Bezirksverordneten offenbar nicht gern gesehen. Mehrheitlich beschlossen sie kürzlich, gegenüber dem Senat „auf einen möglichst zügigen positiven Abschluss des Verkehrsversuches“ zu drängen. Die Ergebnisse des Verkehrsversuchs seien überwiegend positiv. Vor Ort sehen das viele bekanntlich anders.
Ein Antrag von CDU und FDP sowie deren Forderung, eine ergebnisoffene Prüfung vorzunehmen und einen Teilrückbau oder gar kompletten Rückbau nicht von vornherein auszuschließen, wies die BVV-Mehrheit zurück. Die Kritik von CDU und FDP wurde insbesondere von den Grünen als „Fundamentalkritik“ zurückgewiesen.
Wie das Abendblatt seiner der letzten Ausgabe berichtete, sind die Reaktionen vor Ort keineswegs so positiv wie in der BVV-Mehrheit. Radfahrer berichten von gefährlichen Situationen, Gastronomen und Händler von Umsatzeinbußen und den aus ihrer Sicht schädlichen Mangel an Parkplätzen. Anwohner beschweren sich über ein Verkehrschaos und nächtliche Saufgelage, die durch die ansonsten weitgehend ungenutzten Aufenthaltszonen gefördert würden.Was unter dem Strich also bleibt, ist ein fundamentales Missverständnis zwischen Politik und Bürgerschaft, was die Bewertung von Erfolg und Misserfolg der Begegnungszone angeht.
Bewohner sehen die negativen Effekte für ihren Alltag. BVV und Senat hingegen sehen erreichte Ziele im Bereich Straßenverkehr. Für die erneute Bürgerbeteiligung, die für das erste Halbjahr 2018 geplant ist, sind das keine guten Vorzeichen. Ende Oktober war sie im Hauptausschuss des Senats noch einmal Thema. Von einer Abwägung über das Weiterbestehen des Versuchs war hier nicht die Rede. Vielmehr geht es nur noch darum, auf Basis der Hinweise aus der Bevölkerung die Begegnungszone weiterzuentwickeln – wie genau, das stimmen nach der Befragung der Bezirk und der Senat untereinander ab.
Os, Bild: Jürgen Zweigert
