Finanzen: 10,8 Millionen Euro aus Haushaltsüberschüssen in Aussicht.
Aus Haushaltsüberschüssen haben sich im „Sondervermögen Infrastruktur der wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds“ (Siwana), dem Nachfolger von „Siwa“, 1,16 Milliarden Euro angesammelt. Damit will Berlin wichtige Investitionsvorhaben vorziehen. Der größte Posten, knapp 174 Millionen Euro, ist für Schulbau und -sanierung eingeplant. 40,4 Millionen Euro fließen außerdem in das hauptstädtische Sicherheitspaket, 75 Millionen in den Kita-Ausbau, 50 Millionen in Investitionen für die Radinfrastruktur, sechs Millionen in den Klimaschutz sowie 52 Millionen Euro in die Modernisierung von Wohngebäuden. Unter den 15 Schulen, die saniert werden sollen, ist das Friedrich-Engels-Gymnasium in Reinickendorf mit 10,8 Millionen Euro berücksichtigt.
Auf dem Gelände des ehemaligen und seit 1994 ungenutzten Familienbades im Olympiapark sollen für neun Millionen Euro zwei Kunststoffspielfelder sowie ein Sportfunktionsgebäude errichtet werden. Mit der Schaffung der Kunststoffspielfelder für die Sportarten Hockey, Fußball und Rugby soll der wachsende Bedarf am Standort Olympiapark gedeckt werden. Durch die Ansiedlung der „Sportschule im Olympiapark – Poelchau-Schule“ stieg die Zahl der täglichen Nutzer um etwa 150 Schüler im Hockey und Fußball. Zu dem nach dem Terroranschlag am Breitscheidplatz vom Senat beschlossenen Sicherheitspaket gehören 32 Millionen Euro für die Ausstattung der Polizei mit Schutzausrüstung, Waffen und Fahrzeugen sowie fünf Millionen für die Ausstattung der Feuerwehr. Das Einsatztrainingszentrum an der Ruppiner Chausseeerhält erhält eine Modulare Schießhalle für fünf Millionen Euro.
mh
