Politik: Weil im Haushalt die Mittel fehlen, fällt die Bepflanzung am Viktoria-Luise-Platz eventuell aus.
Er ist eines der Schmuckstücke des Bezirks, vielleicht sogar ganz Berlins – doch wo sonst hunderte Blumen blühen, wird es in diesem Sommer trist aussehen: Weil dem Bezirk die Mittel fehlen, fällt die obligatorische Bepflanzung des Viktoria-Luise-Platzes in Schöneberg in diesem Jahr voraussichtlich flach. Als letzte Rettung könnten allerdings private Geldgeber in die Bresche springen.
CDU protestiert
„Zur Zeit suchen wir noch für dieses Jahr nach einer Lösung, um eine Bepflanzung durchführen zu können. Die Lösung kann nur darin liegen, dass wir versuchen die Kosten zu senken und dafür einen oder mehrere Sponsoren zu finden“, erklärt Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD). Weitere Auskünfte könne man aber noch nicht geben – das Vorhaben brauche Zeit und müsse mit dem nötigen Feingefühl angegangen werden.
Prinzipiell würde auch die CDU-Fraktion im Bezirksparlament ein Engagement der umliegenden Gewerbetreibenden und Anwohner sehr begrüßen, sagt Matthias Steuckardt, der für die Partei im Grünflächen-Ausschuss sitzt. „Es ist jedoch im höchsten Maße unredlich, zu verlangen, dass die Anwohner und Gewerbetreibenden am Viktoria-Luise-Platz die stolze Summe von 60.000 Euro allein aufbringen sollen“, empört sich der Bezirkspolitiker und kritisiert Schöttler scharf. „Das finanzpolitische Versagen der Bezirksbürgermeisterin und die Misswirtschaft der rot-grünen Zählgemeinschaft werden verstärkt auch im Stadtbild sichtbar. Es ist eine Schande, dass das Grünflächenamt nicht ausreichend Mittel zur Verfügung hat, um einen der schönsten Plätze Berlins angemessen zu bepflanzen“, meint Steuckardt.
Langfristiger Plan
Die so Attackierte weist die Vorwürfe zurück. „Seit meinem Amtsantritt ist klar, dass die finanzpolitischen Prämissen der vorangegangenen Jahre nicht mehr haltbar sind: Überschüsse erwirtschaften durch Freilassen und Einsparen von Stellen und damit permanentem Reduzieren von Leistungen“, meint Schöttler, die deshalb die Prämissen geändert habe und die Leistungen für die Bürger langsam wieder ausbaue. „Das kostet allerdings Geld. Deshalb sind die Überschüsse gut angelegt worden in Leistungen und mehr Personal und steigendes Budget.“
Da die Blumenbepflanzung auf dem Viktoria-Luise-Platz nicht in diese Kategorien falle, sei die Finanzierung in diesem Jahr ausgesetzt worden. Allerdings kündigt Schöttler an, dass sie die bunten Blumen nicht langfristig einsparen wolle. „Spätestens 2018 sollte der Etat für die Bepflanzung des Viktoria-Luise-Platzes wieder im Haushalt eingestellt werden können. Im Herbst werden wir über den Etat für 2017 verhandeln. Auch dort wird die Frage wieder behandelt werden, aber weiterhin abhängig sein von der Haushaltslage des Bezirks“, kündigt die Bezirksbürgermeisterin an.
Philip Aubreville / Bild: Wikimedia / Manfred Brueckels / PD-user Eisenacher
