Talk-Abend: Ole Kreins spricht mit Antje Kapek über Wahlchancen.
Einen nicht ganz alltäglichen Gast hatte sich der SPD-Abgeordnete Ole Kreins Mitte März zum Polit-Talk in sein Bürgerbüro geladen. Antje Kapek, Kandidatin der Grünen und damit Wettbewerberin in Lichtenberg für die Wahl ins Abgeordnetenhaus gab ihre berlinpolitischen Positionen zum Besten. Vorneweg stand die Möglichkeit einer Koalitions-Ehe der beiden Parteien bei geeigneten Stimmverhältnissen zum Herbst des Jahres. „Die aktuelle rot-schwarze Koalition hat sich zu einer der unbeliebtesten Landesregierungen entwickelt, die die Wähler in ganz Deutschland kennen“, stellte die grüne Politikerin unverhohlen fest und ergänzte, „wenn zu den vergangenen Berlinwahlen eine rot-grüne Mehrheit komfortabler ausgefallen wäre, hätte es schon damals eine solche Koalition gegeben.“
Sogar bei den Entscheidungen zum Ausbau der Stadtautobahn A100 hätten sich Lösungen finden lassen, erklärte die gebürtige Kreuzbergerin, die ihre Kernkompetenz genau wie SPD-Mann Ole Kreins im verkehrspolitischen Bereich hat. Ein Themengebiet, bei dem Kapek, die gemeinsam mit Ramona Pop auch die Fraktionsspitze der Grünen im Abgeordnetenhaus bildet, auf Kontroverse mit Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) trifft. „In der Verkehrspolitik hatte Geisel einen starken Start, mit der Ankündigung, das Tram-Netz in der Stadt verstärkt ausbauen zu wollen“, so Kapek. Ansätze zur Realisierung dieser Vorgabe ließen aber noch auf sich warten. Kritik, die Ole Kreins, als verkehrspolitischen Sprecher der Berliner SPD nicht unberührt ließen. „Die Entscheidungswege in der Verwaltung lassen schnellere Umsetzungen überhaupt nicht zu“, so Kreins. Allein die Verkehrslenkung Berlin, die für Neuordnungen in der Infrastruktur an Hauptverkehrsstraßen verantwortlich zeichnet, müsse unbedingt radikal reformiert werden, ergänzte Kapek. „Es kann nicht sein, dass wir bei verkehrspolitischen Umsetzungen in Zeiträumen rechnen müssen, die gleich mehrere Legislaturperioden umfassen“, erläuterte Kapek, die im Jahr 2006 in der Kreuzberger Bezirksverordnetenversammlung ihre offizielle lokalpolitische Karriere gestartet hatte.
Unbedingter Konsens zwischen beiden Politikern herrschte schließlich in der Haltung gegenüber der AFD als Wettbewerber. „In Berlin ist die Partei nicht so stark aufgestellt, wie in Sachsen-Anhalt oder in Brandenburg. Denkbar, dass bis zum September auch die Zuspruch-Welle für diese Partei abebbt. Es steht und fällt jedenfalls alles mit dem zentralen Thema der Flüchtlingspolitik“, so Kapek. „Nur wenn wir es schaffen, schlüssige Konzepte in Zukunft zu entwickeln, können wir der AFD den Wind aus den Segeln nehmen.“ Fazit des Abends: Ole Kreins schien zumindest eine erfrischende Variante der Themendebatte an diesem Abend gefunden zu haben. Die Talk-Konstellation des abends wurde innerhalb seiner Partei sicher nicht nur mit Freude beobachtet.
Text & Bild: Stefan Bartylla