Berlin-Gefühl gesucht: Steffen Krach im Interview

Wie Steffen Krach als Spitzenkandidat der Berliner SPD mit mehr Sicherheit, Kultur und Wirtschaft das „Berlin-Gefühl“ und den Zusammenhalt stärken will

„Berlin hat sein Gefühl verloren“, sagt ­Steffen Krach. In der SPD-Berlin-Zentrale in der Müllerstraße, unweit der Redaktion des Berliner Abendblatts, sprach der gebürtige Hannoveraner und Spitzenkandidat der Sozialdemokraten für die Berlin-Wahl am 20. September mit uns über seine Vision für die Stadt: mehr Sicherheit, mehr Gemeinschaft und einen klaren Kurs gegen Spaltung.

Herr Krach, wohnen Sie wieder in Berlin?

Krach: Ja, meine Frau, meine drei Söhne und unsere zwei Katzen sind zurück, und wir fühlen uns unfassbar wohl in unserem Kiez in Schöneberg. Zugegeben, ich machte mir vor allem um unsere Kinder Gedanken, für die ein Umzug nicht einfach ist, sie lassen Freunde und ihren Fußballverein zurück. Doch schon nach drei Wochen merke ich, dass das wieder richtig gut wird.

Ihnen fehlt das „Berlin-Gefühl“ von früher?

Genau, das will ich als Regierender Bürger­meister wieder zurückbringen. Als ich 2002 nach Berlin kam, war die Stadt dynamisch und weltoffen. Man spürte eine große Freiheit, konnte leben, wie man wollte. Berlin stand für den Mut, Dinge voranzubringen. Vor allem gab es das Gefühl von Gemeinschaft. Das ist etwas verloren gegangen. Die Menschen vermissen den Mut zu Entscheidungen, die Toleranz und den Zusammenhalt. Erst heute sprach ich mit der türkischen Gemeinde über die ­zunehmende Spaltung, wir waren uns einig, dass wir wieder mehr Verbindendes brauchen. Viele Menschen, egal ob Muslime, Juden, Frauen oder Queere, fühlen sich nicht mehr sicher. Das müssen wir ändern. Dafür müssen wir auch zur AfD klare Grenzen ziehen, diese Partei lebt von Spaltung und Hass.

Wie hat sich die Berliner SPD selbst in den letzten Jahren verändert?

2002 war die SPD noch stark, mit Klaus Wowereit als Regierendem Bürgermeister, der Berlin international öffnete. Ich ­kämpfe heute wieder um Vertrauen der Berliner, weil ich davon überzeugt bin, dass die Stadt eine Stimme der Vernunft braucht, nicht eine die spaltet. Wichtig ist, dass wir als geschlossene Partei die Probleme der Menschen angehen: Bildung, Wohnen, Verkehr, Sicherheit, Sauberkeit, Wirtschaft.

Die SPD hatte unter Willy Brandt noch 50 Prozent. Heute sind es 15.

Vertrauen zurückzugewinnen, braucht Zeit. Ich will die SPD Schritt für Schritt wieder zur stärksten Kraft machen. Wer enttäuscht war, fragt sich: Warum soll es mit Krach besser werden? Ich setze alles auf Berlin, weil ich diese wunderbare Stadt voranbringen will. Ich mache keine halben Sachen, und was ich den Menschen verspreche, das halte ich auch durch verlässliche Regierungsarbeit.

„Wir brauchen mehr Zukunftsgefühl und weniger Zaudern“

Brandt zielte auf Chancengleichheit durch Bildung ab, die im Fokus seiner sozial-liberalen Reformpolitik stand.

Ich hatte das Privileg, dass meine Eltern mich unterstützen konnten. Aber kostenfreie Bildung und auch das BAFÖG, das ist für mich politisch zentral. Wir kämpfen für gebührenfreie Kitas und Schulen. Andere Parteien wollen Kita-Gebühren wieder einführen. Aber Bildung darf nicht vom Geld abhängen. Alle Kinder verdienen die gleichen Chancen, unabhängig von Herkunft und Geldbeutel der Eltern.

Gerade in Neukölln sind ­viele Sozialdemokraten zur AfD ­abgewandert. Wie wollen Sie die zurückholen?

Krach: Das wird nicht einfach, aber wir müssen es angehen. Es gibt einen Teil der Wähler, die aus Frust oder Verzweiflung AfD wählen, weil sie ­finanzielle und wirtschaftliche Sorgen haben. Ihre Sorgen sind real: Mieten, Arbeitsplätze, Preise für Lebensmittel oder Energie. Aber die AfD hat keine echten Lösungen für ihre Probleme. Wir müssen mit diesen Menschen ins Gespräch kommen und konkret zeigen, dass wir für sie arbeiten. Deswegen sind für mich Maßnahmen für bezahlbaren Wohnraum und eine starke Wirtschaft so wichtig. Wer nicht ins Rechtsextreme abgedriftet ist, den können wir zurückgewinnen.

Sie planen sogenannte Shitstorm-Abende. Gibt es da schon konkrete Planungen?

Ich bin bereit dafür. Ich setze mich gerne in Veranstaltungen, auch wenn mir dort die Menschen sagen: „Die SPD ist doof.“ Das brauchen wir, um ins Gespräch zu kommen. In Spandau traf ich Menschen, die früher die SPD gewählt haben und jetzt zur AfD tendieren. Mit ­denen einen Abend zu verbringen, ist mir wichtig. Protest ist okay, aber es gibt andere Wege, Unmut zu zeigen, als eine rechtsextreme AfD zu wählen.

Sie fordern, dass der Bund die Sicherheit in Berlin, die Charité und die Staatsoper mitfinanzieren soll? Warum sind diese drei Bereiche so relevant?

Berlin als Hauptstadt ist ­stärker gefährdet als andere Städte, und deshalb brauchen wir den Hauptstadtschutz. Das haben die terroristischen Angriffe auf unsere Stromversorgung gezeigt, wir sind mehr im Visier innerer und äußerer Feinde. Ich will die Zusammenarbeit mit dem Bund verbessern und einen eigenen Sicherheitsrat unter Leitung des ­Regierenden Bürgermeisters aufbauen. Der Bund muss hier mehr Verantwortung übernehmen, ohne dass wir unsere eigenen Aufgaben vernachlässigen. Die ­Charité ist Deutschlands internationaler Gesundheitsleuchtturm, und angesichts der aktuellen Sicherheitslage sollte der Bund stärker einsteigen, auch durch Kooperationen mit dem Bundeswehrkrankenhaus. ­Unser Ziel: die Charité unter die Top 3 der weltbesten Kliniken zu bringen, aktuell sind wir Platz 8.

Und warum die Oper?

Ob Staatsoper oder Philharmonie, Berlin bietet ein herausragendes kulturelles Angebot. Davon profitiert auch der Bund. Das sind Kultureinrichtungen mit großer Geschichte und internationaler Strahlkraft. Deshalb müssen wir über eine stärkere Unterstützung sprechen. Das Thema ist gesetzt.

Sie wollen Unternehmen in Berlin den roten Teppich ausrollen. Wie fördern Sie ­private Investitionen, ohne soziale ­Ziele zu vernachlässigen?

Ich will eine starke Wirtschaft mit guten Arbeitsplätzen und fairen Löhnen, das stärkt die Stadt. Wirtschaftliche Entwicklung und soziale Politik gehören zusammen: Unternehmen brauchen gute Bedingungen, genauso wie Schulen, Kitas, Nahverkehr und bezahlbaren Wohnraum. Wir setzen auf Bürokratieabbau und digitale Prozesse, etwa 24-Stunden-Genehmigungen für Unternehmensgründungen. Unser Ziel ist eine Wirtschaft, von der die Menschen gut leben können.

Beim Wohnungsbau fordern Sie einen neuen Mietendeckel. Wie soll der diesmal rechts­sicher werden?

Wir setzen auf drei Säulen: Erstens 20.000 neue Wohnungen pro Jahr, gemeinsam mit Landesunternehmen, Genossenschaften und Privaten. Zweitens Marktregulierung: Wir bauen die Mietpreisprüfstelle zur Mietenaufsicht aus, bekämpfen illegale Ferienwohnungen und Mietwucher mit Mietensheriffs und einer speziellen Staatsanwaltsabteilung. Drittens prüfen wir einen Mietendeckel über Artikel 15 des Grundgesetzes. Und wir wollen ein Mietenregister, das für Transparenz sorgt und Verstöße gegen Mietgesetze sofort erkennt.

Beim Bauen wird der Senat oft von Initiativen blockiert. Wie beim SEZ, wo Fledermäuse und Vögel plötzlich wichtiger als Wohnraum sind.

Das kenne ich aus der Verwaltung. Sobald man bauen will, tauchen Zauneidechsen oder Kröten auf. Beim SEZ gibt es zwei Seiten: Der Beschluss von 2018, mit Grünen und Linken beschlossen, muss umgesetzt werden, aber ich verstehe auch die emotionale Bindung vieler an das Traditionsgebäude. Ich war da selbst auch mal schwimmen als kleiner Junge, als ich meine Verwandten in Ost-Berlin besucht habe. Die Diskussion läuft schon viel länger als acht Jahre. Jetzt brauchen wir einen Kompromiss, aber der Wohnraum wird gebaut.

Können Sie mit der heutigen Linken koalieren?

Die Linke heute ist nicht mehr die gleiche wie vor einigen Jahren noch. Die Partei hat sich verändert. Da müssen wir genau hinschauen. Mit jemandem wie Tobias Schulze als Fraktionsvorsitzendem kann ich mir das gut vorstellen. Ich kenne ihn seit Jahren aus dem Wissenschaftsausschuss. Aber ich weiß noch nicht, wie die nächste Linke-Fraktion im Abgeordnetenhaus aussehen wird. Ich würde die Linke niemals mit der AfD gleichsetzen, wie Kai Wegner das tut. Wie neulich auf dem Bundesparteitag, nur für Applaus. Das halte ich für verantwortungslos und populistisch. Die AfD will die Demokratie zerstören. Deshalb darf man sie nicht gleichsetzen. In Thüringen hat die CDU die Stimmen von BSW und Linken gebraucht, um eine Regierung zu bilden. Und wenn die CDU in Sachsen-Anhalt bald vielleicht mit der Linken zusammen­arbeiten muss, um Rechts­extreme zu verhindern, wäre das richtig. Wir brauchen einen Regierenden Bürgermeister, der verbindet, nicht spaltet.

Was wären Ihre ersten Maßnahmen als Regierender Bürgermeister, um das Berlin-­Gefühl zurückzubringen?

Das Berlin-Gefühl kommt nicht per Knopfdruck, es ist ein Prozess. Wir brauchen mehr Zukunftsgefühl und weniger Zaudern. Das fängt im ­Roten Rathaus an: mit mutigen Entscheidungen im Sinne der Menschen, nicht mit Halbherzigkeit. Ab Tag eins werde ich das vorleben. Wir müssen ambitionierter werden, wir sind doch die Hauptstadt. Berlin kann global mithalten, wenn wir ­unsere Stärken nutzen. Aber es braucht auch einen kulturellen Wandel: weg vom ­Egoismus, hin zu mehr Gemeinschaft. Ob Müll auf der Straße oder rücksichtsloser Verkehr, das müssen wir zurückdrehen. Wir müssen wieder ein Gefühl entwickeln, dass wir uns gemeinsam um Berlin kümmern.

Halten Sie das für realistisch?

Ja, wir müssen es sogar schaffen. Berlin kann eine Vorbild­rolle für andere Städte und Regionen einnehmen. Wenn wir die Spaltung überwinden, ­stärken wir auch unsere Demokratie. Das ist kein Luxus, sondern eine Notwendigkeit.

Das Interview führten: Lutz Göllner & Sascha Uhlig