Berlin (dpa) – Bei Razzien wegen Hass und Hetze im Internet hat die Berliner Polizei neun Wohnungen in mehreren Stadtteilen durchsucht. Die Aktionen beruhten auf Ermittlungsverfahren gegen acht Männer und eine Frau im Alter zwichen 26 und 70 Jahren, wie die Polizei in Berlin mitteilte.
Bundesweit wurden am 12. Aktionstag gegen Hasspostings 65 Durchsuchungsbeschlüsse umgesetzt und zahlreiche Beschuldigte vernommen. Laut Bundeskriminalamt (BKA) fanden die Maßnahmen in allen Bundesländern statt und richteten sich gegen jeden Bereich der politisch motivierten Kriminalität.
In Berlin gab es Durchsuchungen in Hohenschönhausen, Lichtenberg, Neukölln, Tempelhof, Lichterfelde, Charlottenburg und Spandau. 55 Ermittlerinnen und Ermittler des Landeskriminalamts (LKA) waren im Einsatz. Die Berliner Polizei bezeichnete die Durchsuchungen als Erfolg: Ein Gerät, von dem Hasspostings abgesetzt wurden, und weitere Beweismittel seien sichergestellt worden, hieß es.
Mehrere Beschuldigte wurden bei den Durchsuchungen angetroffen
Die Ermittlungen weden unter anderem wegen Verdachts auf Volksverhetzung und der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen in sozialen Medien wie X und Faceboook geführt. Mehrere Beschuldigte wurden bei den Durchsuchungen angetroffen. In der überwiegenden Zahl handele es sich um Postings mit rechtsextremen Inhalten, sagte ein Sprecher der Berliner Polizei.
Bundesweit waren zwei Drittel der strafbaren Hasspostings, um die es bei den Durchsuchungen ging, dem rechten Spektrum zuzuordnen. Einzelne Fälle gab es laut Bundeskriminalamt (BKA) auch aus den Bereichen der linken, religiösen und ausländischen Ideologie oder ohne Zuordnung.
In Deutschland steigen die Fallzahlen von strafbaren Hasspostings nach BKA-Angaben seit seit Jahren stark an. Insgesamt hätten sich die Zahlen von 2021 (2.411 Fälle) bis 2024 (10.732 Fälle) mehr als vervierfacht. Ein Grund dafür sei auch die zunehmende «Aufhellung des Dunkelfelds».
