Im Rahmen der Konstituierung der neuen schwarz-roten Landesregierung in Berlin legt der Verein Berliner Kaufleute und Industrieller (VBKI) eine Analyse der Koalitionsvereinbarungen zwischen CDU und SPD vor.
Schnell umsetzen
Im Ergebnis bewerten die im VBKI vertretenen Experten den Koalitionsvertrag als „belastbare Brücke zwischen praktischem Handeln und visionärem Denken“ – zahlreiche der skizzierten Ansätze haben laut der VBKI-Analyse das Potenzial, Berlin substanziell weiterzuentwickeln. Angesichts der bereits fortgeschrittenen Wahlperiode wird angemahnt, nun schnell in die Umsetzung zu kommen.
Große Erwartungen
VBKI-Präsident Markus Voigt: „Verwaltungsmodernisierung, die Schaffung von neuem Wohnraum, die Bildungskrise – das schwarz-rote Regierungsbündnis ist von Beginn an mit großen Erwartungen konfrontiert. Wir im VBKI sind optimistisch, dass der künftige Senat diesen Erwartungen standhalten und bei Berliner Schlüsselthemen substanzielle Fortschritte erzielen wird. Der Koalitionsvertrag schlägt die Brücke zwischen praktischem Handeln und visionärem Denken, auch die personelle Aufstellung des künftigen Senats verspricht eine professionelle, lösungsorientierte und undogmatische Regierungsarbeit. Besonders erfreulich: Sieben der zehn Senatorenposten werden von Frauen besetzt. Nun kommt es angesichts der fortgeschrittenen Legislaturperiode darauf an, schnell ins Handeln zu kommen – Berlin muss wieder auf allen Ebenen funktionieren.“
Die Analyse des Koalitionsvertrags ist in Zusammenarbeit mit den im VBKI angesiedelten Ausschüssen entstanden, in denen der VBKI den Sachverstand und die Expertise seiner Mitglieder bündelt. Bewertungsgrundlage bildet ein Ampelsystem, mit dessen Hilfe die Gremien die Inhalte des Vertrags einordnen und bewerten.
Die vollständige Fassung der Analyse des Koalitionsvertrags findet sich hier.
Im Vorfeld der Wiederholungswahlen am 12. Februar 2023 hatte der VBKI seine Positionen für ein funktionierendes, prosperierendes und nachhaltiges Berlin von morgen vorgestellt. Dieses Papier findet sich hier.
Text: red
