Der Volksentscheid, der Berlin auf den Weg zur Klimaneutralität bis 2030 bringen sollte, war nicht erfolgreich: Zu wenige Wahlberechtigte stimmten ihm zu.
Zwar stimmte eine Mehrheit der Wähler für die Änderung des Berliner Klimaschutz– und Energiewendegesetzes, welche die Hauptstadt verpflichtet hätte, bis 2030 Klimaneutralität anzustreben. Doch es wäre auch die Zustimmung von 25 Prozent der Wahlberechtigten – etwa 608.000 in absoluten Zahlen – nötig gewesen. Dieses Quorum verfehlte der Volksentscheid am Ende deutlich.
Mehrheit geringer als erwartet
Das Scheitern des Entscheids wurde auch dadurch verursacht, dass die Mehrheit für die nötigen Gesetzesänderungen deutlich niedriger ausfiel als von vielen erwartet. Nach Auszählung aller Abstimmungsbezirke standen 50,9 Prozent Ja-Stimmen 48,7 Prozent Nein-Stimmen gegenüber. Damit fehlten dem Volksentscheid mehr als 160.000 Ja-Stimmen zum Erfolg. Die Abstimmungsbeteiligung lag bei 35,8 Prozent.
Text: nt
