Zum 140. Jubiläum der sogenannten Kreuzbergurteile wird am 14. Juni 2022 ein Gedenkzeichen im Viktoriapark eingeweiht.
Am 14. Juni, 17 Uhr, treffen sich Friedrichshain-Kreuzbergs Bürgermeisterin Clara Herrmann, der Präsident des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg Joachim Buchheister und alle Interessierten im Viktoriapark, nahe der Villa Kreuzberg, Eingang Kreuzbergstraße (westlich der Einmündung Großbeerenstraße), um zum 140. Jubiläum der sogenannten Kreuzbergurteile gemeinsam eine Gedenktafel einzuweihen.
Rechtsgeschichtlicher Meilenstein
„Dieses Gedenkzeichen markiert einen großartigen Erfolg der Gewaltenteilung in der Geschichte Deutschlands. Die Rechtsstaatlichkeit versagte der Polizei willkürliche Ausübung ihres Amtes außerhalb ihrer Befugnisse und setzte mit den Kreuzbergurteilen einen rechtsgeschichtlichen Meilenstein“, erklärt Clara Herrmann.
Am 14. Juni 1882 beendete das Preußische Oberverwaltungsgericht ein Verfahren zwischen dem Polizeipräsidium und einem Eigentümer eines Grundstücks in der heutigen Methfesselstraße mit den sogenannten Kreuzbergurteilen. Der Eigentümer hatte geklagt, da die Polizei ihm aus ästhetischen Gründen untersagt hatte, ein mehrgeschossiges Gebäude auf seinem Grundstück zu errichten, da somit der Ausblick auf das Kreuzbergdenkmal im Viktoriapark verbaut werde.
Das Gericht gab in den Urteilen jedoch dem Eigentümer Recht, da sich die Aufgabe der Polizei auf Gefahrenabwehr beschränke und sie sich an Recht und Gesetz halte müsse. Diese Form der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung gilt bis heute. Die Urteile gelten als Meilensteine in der Rechtsgeschichte.
Gedenkzeichen im Viktoriapark
Im Jahr 2018 wurde von der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg beschlossen, anlässlich des 140. Jubiläums ein Gedenkzeichen im Viktoriapark aufzustellen, welches an diese Kreuzbergurteile würdig erinnert. Vier Jahre später ist es am 14. Juni so weit.
Text: red
