Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey hält die Forderung nach einer generellen Aufhebung der Maskenpflicht nicht für realistisch
Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey hält die Forderung nach einer generellen Aufhebung der Maskenpflicht nicht für realistisch.

Berlin hat die 2G-Regel für den Einzelhandel aufgehoben. Stattdessen gilt in Kürze eine generelle FFP2-Maskenpflicht.

Der Senat hat bei seiner Sitzung am Dienstag eine entsprechende Änderung der Corona-Verordnung beschlossen, wie die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) mitteilte.

Derzeit ist Einkaufen in vielen Geschäften und Kaufhäusern nur Geimpften und Genesenen erlaubt. Ab Freitag gilt das nicht mehr, stattdessen aber generell im Handel eine FFP2-Maskenpflicht. So hat der Senat es auch für touristische Angebote wie Stadtrundfahrten und Schiffsausflüge sowie für Museen, Galerien und Gedenkstätten geregelt. Die neuen Regeln gelten ab dem 18. Februar.

Kritik an 2G-Regel

An der 2G-Regel im Handel hatte es in den vergangenen Wochen immer wieder laute Kritik gegeben, sowohl aus den Oppositionsparteien als auch von Handelsverbänden. Im Senat bestand schon in der vergangenen Woche Einigkeit, die Regelung für den Einzelhandel abzuschaffen und eine FFP2-Maskenpflicht einzuführen. Allerdings hatte Giffey darauf bestanden, zunächst zu beraten, für welche Bereiche neben dem Handel das ebenfalls sinnvoll sei.

Die Senatschefin hält die Forderung nach einer generellen Aufhebung der Maskenpflicht nicht für realistisch. Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hatte sich am Montag dafür ausgesprochen. Giffey äußerte sich am Dienstag nach der Senatssitzung skeptisch: „Ich finde, das Thema Masken, das ist der letzte Schritt, den wir gehen, um wieder zur Normalität zurückzukehren. Ob der schon erreicht ist am 20. März, dahinter würde ich ein großes Fragezeichen machen.“

Öffnungsplan in drei Stufen

Stattdessen plädierte Giffey dafür, zunächst die Pandemieentwicklung in den nächsten vier Wochen im Blick zu behalten. „Wir haben weiterhin auch über den 20. März eine Verantwortung, dass das Infektionsgeschehen nicht aus dem Ruder läuft. Wir können ja nicht mit einem Datum beschließen, dass alles vorbei ist. Das ist dem Virus egal.

Die Regierungschefs von Bund und Ländern wollen am Mittwoch über einen Drei-Stufen-Öffnungsplan beraten. Demnach könnten bis 20. März Einschränkungen des gesellschaftlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Lebens schrittweise fallen. Das geht aus einem Vorschlag hervor, den das Kanzleramt mit dem Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz abgestimmt hat. Danach sollen noch Basismaßnahmen wie das Tragen medizinischer Masken bestehen bleiben.

Text: dpa/red/nm, Bild: IMAGO/Jan Hübner