Die Planungen für ein modernes Besucherinformationszentrum gehen nur langsam voran. Woran das liegt, wollte nun die CDU-Abgeordnete Stefanie Bung herausfinden.
Derzeit befindet sich gegenüber der Fläche, wo bald das neue Besucherzentrum entstehen soll, nur ein provisorischer Container-Bau, durch den Besucher in den Reichstag gelotst werden. Diesen „Schandfleck“ würde die CDU-Abgeordnete Stefanie Bung so schnell wie möglich entfernt wissen. Stattdessen sollen die Planungen für das angekündigte Zentrum vorangetrieben werden.
Doch bis es so weit ist, dürfte noch einige Zeit vergehen. Immerhin sei die „Festsetzung des Bebauungsplans für Jahresende 2022“ geplant, wie der Senat auf die Anfrage der Abgeordneten antwortet. Die Verwaltung fügt aber noch hinzu: „Zur Zeitplanung der Baumaßnahme kann der Senat keine Auskunft geben.“
192 Millionen Euro Budget
Verantwortlich für die Realisierung des Bauvorhabens ist die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA). Aber auch das Bezirksamt Mitte und der Senat haben in den Planungsverhandlungen Mitspracherecht. Zuletzt hatte der Ältestenrat des Deutschen Bundestags die Kostenobergrenze für das Projekt auf 192 Millionen Euro beschränkt. Dass dieser Betrag tatsächlich ausreicht, wird aber mittlerweile von vielen bezweifelt.
Gründe dafür sind unter anderem die seit Jahren steigenden Bau- und Rohstoffkosten. „Wenn alle Voraussetzungen im Hinblick auf die Vorhabenplanung und die erforderlichen Gutachten seitens des Bauherrn vorliegen und das Bebauungsplanverfahren einen entsprechenden Stand erreicht hat, kann die Umsetzung der Planung entsprechend der gesetzlichen Vorgaben zügig durchgeführt werden“, so das Fazit der Senatsverwaltung. Noch gebe es zahlreiche Vorabstimmungen.
Text: kr, Bild: IMAGO/Stefan Zeitz
