Der Radverein ADFC in Tempelhof Schöneberg wollte vor der Wahl wissen, was die im Bezirksparlament vertretenen Parteien für sicheren Radverkehr planen. Die Bewertung vergab der Radverein nach Smiley-System.
FDP und AfD sagen nichts dazu
Wählen nach Überzeugung. Um Radfahrern in Bezirk die Wahl zu erleichtern, hat der Radfahrerverein ADFC in Tempelhof-Schöneberg eine Umfrage gemacht. Die sechs in der Bezirksverordnetenversammlung vertretenen Parteien sowie die neuen Parteien Volt und Klimaliste Berlin hat er genau unter die Lupe genommen. Der ADFC wollte von den Parteien Antworten zu den “Wahlprüfsteinen” erhalten.
Auf mehrere Nachfragen nicht geantwortet hätten einzig FDP und AfD. „Sicherheit im Radverkehr und fortschrittliche Mobilität scheinen bei diesen beiden Parteien kein Thema zu sein“, urteilt somit der ADFC über diese Parteien.
Grüne, Volt und Klimaliste als Radfahrerparteien
Der Radverein bewertete die Parteien nach dem Smiley-System. Die Grünen, Volt und Klimaliste Berlin zwei fröhliche Smileys. Bei Volt und Klimaliste gebe es viel Engagement: „Bei Hauptverkehrsstraßen, gefährlichen Kreuzungen, Nebenrouten und bei allen wichtigen Punkten schneiden sie gleich oder besser ab als die übrigen Parteien.“ Die Grünen brächten zwar gute Vorschläge, doch mangele es noch an der konkreteren Aussagen. “Für die kommende Legislaturperiode wünschen wir uns mehr Engagement auf dem langen Weg bis zur Umsetzung des Mobilitätsgesetzes”, so die Radfahrer-Lobby.
Einen Smiley erhielten jeweils Linke und SPD. Die Sozialdemokraten hätten viele gute Vorschläge gemacht, aber sich dabei zu sehr auf die Vergangenheit konzentriert. Sie seien nicht so konkret bei den kommenden Herausforderungen für den Radverkehr im Bezirk eingegangen. Dies sei besonders bei den Themen gefährliche Kreuzungen und Fahrradstraßen so. Die Linken würden zwar nach eigener Aussage die Bedürfnisse der Radverbände unterstützen, ihre Positionen ließen aber „noch Luft nach oben“.
CDU erhält zwei traurige Smileys
Die CDU erhielt hingegen zwei traurige Smileys. „Die CDU wird ihrem Ruf als Autofahrerpartei gerecht und bleibt bei den wesentlichen Punkten mangelhaft. Sie will Radverkehrsanlagen an Hauptstraßen nur in Einzelfällen, macht kaum brauchbare Vorschläge zu den gefährlichen Kreuzungen und befürwortet ein weiterentwickeltes Nebenstraßenkonzept und Fahrradstraßen nur begrenzt. Sie sträubt sich gegen die Umwidmung von Fahrbahnen und Parkflächen zu Gunsten des Radverkehrs“, schreibt der ADFC.
Grundsätzlich sprechen sich laut ADFC alle Parteien für mehr Abstellanlagen für Fahrräder im Straßenraum aus. Genannt werden auch Fahrradparkhäuser und Fahrradboxen. Außer der CDU wollen alle anderen antwortenden Parteien auch Parkflächen für Kraftfahrzeuge dafür umwidmen. Das Aufstellen von Fahrradbügeln im Kreuzungsbereich von Nebenstraßen als Prävention gegen Falschparken und zur Erhöhung der Verkehrssicherheit werde von allen Parteien begrüßt.
Die komplette Auswertung des ADFC gibt es online unter: adfc-berlin.de
Datum: 5. Juli 2021, Text red/ast, Bild: IMAGO/Joko
