Spandau braucht mehr Schulplätze. Große Hoffnungen ruhen auf dem Neubau und der Erweiterung der Schule an der Jungfernheide. Das Projekt in der Siemensstadt kommt später als geplant. Die CDU ist empört.
Die Erweiterung und der Neubau der Schule an der Jungfernheide verzögern sich deutlich. Das ergab eine Anfrage des Spandauer CDU-Abgeordneten Heiko Melzer bei der Senatsbildungsverwaltung. Statt wie geplant 2023/24 wurde die Fertigstellung laut einem aktuellen Bericht zur Schulbauoffensive auf das Jahr 2027 verschoben.
Die Berliner Taskforce Schulbau habe entsprechende Mittel bislang nicht abgerufen, so die Senatsbildungsverwaltung zur Begründung. Warum dem so ist, ist unklar. Ein Beschlusspapier der Taskforce legt nahe, dass die Schule an der Jungfernheide im vergangenen Jahr auf der Prioritätenliste nach unten gerutscht ist. Eine Anfrage dieser Zeitung bei der von Sandra Scheeres (SPD) geführten Bildungsverwaltung blieb bis Redaktionsschluss unbeantwortet.
CDU-Abgeordneter kritisiert Containerlösung
Der Berliner Senat und Spandaus Bezirksbürgermeister Helmut Kleebank (SPD) hätten die Schule an
der Jungfernheide im Jahr 2020 „klammheimlich auf die lange Bank geschoben“ – trotz des wachsenden Bedarfs, kritisiert Melzer. Und weiter: „Anstatt den Bau voranzutreiben und die Schule zu priorisieren, prüft man jetzt Containerlösungen. Das ist bei dem hohen Bedarf und eines geplanten Neubaus eine politische Bankrotterklärung!“
Kleebank weist die Kritik zurück. „Der Vorwurf der CDU ist haltlos“, lässt er schriftlich mitteilen. Die Baukapazitäten des Landes Berlin und des eingebundenen Wohnungsunternehmens Howoge seien begrenzt. „Nicht alle der zahlreichen Neubau- und Sanierungsprojekte des Landes Berlin können gleichzeitig abgearbeitet werden“, so Kleebank.
Kleebank: Container sollen bis zum Sommer 2022 stehen
Nun sollen also Container die Lücken stopfen. Noch ist offen, wann sie errichtet werden. Kleebank peilt eine Inbetriebnahme zum Schuljahr 2022/2023 an. „Ein fundierter Zeitplan kann erst aufgestellt werden, wenn die Finanzierung gesichert ist“, so der Rathauschef und Schulstadtrat. Der Bezirk habe die Containerlösung für das Investitionsprogramm Berlin 2021-2025 angemeldet. Über die Vergabe entscheidet das Land.
Datum: 17. Februar 2021, Text: Nils Michaelis, Archivbild: imago images/Jürgen Ritter
