Bilanz: Bürgermeisterin wertet ihr erstes Amtsjahr aus.
Gerade, wenn die Zeiten nicht rosig sind, ist gute Stimmung umso wichtiger, um die eigene Politik gut zu verkaufen. Zumal, wenn in wenigen Monaten gewählt wird. Nach dieser Methode verfährt auch Bezirksbürgermeisterin Franziska Giffey (SPD). Seit ihrer Wahl zur Rathauschefin im April vergangenen Jahres wird die 37-Jährige nicht müde, zu erklären, warum Neukölln gute Chancen hat, dass sich der „Problembezirk“ zum „Innovationsbezirk“ wandelt. Ob Jugendkriminalität, Kinderarmut oder Schulabschlüsse: Wie gewohnt dominierte während der letzten Monate der „Problembezirk“ die Nachrichten. Umso mehr trommelt Giffey für eine, besser gesagt: ihre, optimistische Zukunftsperspektive. Ob in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), in Pressekonferenzen oder bei Vorort-Besuchen im Bezirk.
Nachdruck und Leidenschaft
Jene Stippvisiten summierten sich im ersten Amtsjahr auf 370. Eine von vielen Zahlen, die Giffey nun vor Journalisten für ihre Ein-Jahres-Bilanz präsentierte. Erwartungsgemäß konzentrierte sie sich vor allem auf die Erfolge. Als da wären: Spatenstich für den Schulerweiterungsbau der Grundstufe der Gemeinschaftsschule auf dem Campus Rütli, die Einführung des gebundenen Ganztagsbetriebs an der Silberstein-Schule und an der Richard-Schule. Oder der Start der ersten Baumaßnahmen am Campus Efeuweg in der Gropiusstadt, wo ein Schulerweiterungsbau mit Campusbibliothek entsteht. Nicht zu vergessen, dass 80 Prozent der Bezirksmittel in die bauliche Unterhaltung der Schulen geflossen sind. Angesichts der Leidenschaft und der Detailkenntnis, mit der Giffey während ihrer frei gehaltenen Präsentation auf diese Gebiete der Bezirkspolitik zu sprechen kam, meinte man mitunter, die frühere Bildungsstadträtin vor sich zu haben. Nicht weniger nachdrücklich warb sie allerdings für die Anstrengungen des Bezirksamtes, auf einen nachhaltigen wirtschaftlichen Aufschwung in Neukölln hinzuarbeiten. Dank Fördermittel brachte der Bezirk im vergangenen Jahr das Projekt „Unternehmen Neukölln“ für eine wirtschaftsorientierte Stadtentwicklung an den Start. Mit zwei Millionen Euro soll die lokale Wirtschaft in den Bereichen Kultur, Kreativwirtschaft und Mode sowie die Entwicklung der Standorte Karl-Marx-Straße und Sonnenallee angekurbelt werden. Auch bei diesen Themen zeigte sich die nunmehrige Leiterin der Abteilung Wirtschaft und Finanzen unerschütterlich optimistisch.
Der anhaltende Zuzug von Studenten und Kreativen, die trotz all der Probleme nach Neukölln ziehen, könnten ihr eines Tages recht geben. Verteidigt Neukölln gar den Ruf Berlins, „arm, aber sexy“ zu sein? „Ich sage lieber, Neukölln ist mehr als die Summe seiner Probleme“, kontert Giffey, die auch Chefin der Neuköllner SPD ist. Das könnte erklären, warum sich niemand aus Partei und Fraktion hervorwagt, um die Bilanz der Bürgermeisterin zu bewerten. Auf Nachfrage wird die „kommunikative Art nach innen und außen“ gelobt. Das war es dann auch. Jochen Biedermann, stellvertretender Fraktionschef der Grünen, der größten Oppositionsfraktion in der BVV, gibt Giffey die Schulnote 3+. „Eine deutliche Verbesserung zu ihrem Vorgänger, Heinz Buschkowsky, aber auch noch einiges an Luft nach oben“, sagt er. „Einige von Giffeys Initiativen, etwa die Anti-Müll-Kampagne ,Schön wie wir‘ boten mehr PR als Substanz.“ Den Schwerpunkt der Bezirkspolitik auf Bildung und Integration zu legen und vor allem in Schulen zu investieren, sei aber richtig.
Text & Bild: Nils Michaelis
