Neue Senatsabteilung soll Verkehrsprojekte schneller abwickeln.
Wohl jeder Berliner kennt ein Straßenverkehrs-Projekt, das seit langer Zeit wenige oder gar keine Fortschritte macht. Dazu zählt die Einrichtung einer Grünen Welle auf dem Mahlsdorfer Abschnitt der B1. Ende des Jahres 2017 hatte der damalige Verkehrsstaatssekretär Jens-Holger Kirchner (Grüne) versprochen, möglichst schnell dafür zu sorgen, dass Autofahrer stadteinwärts in einem Schwung durch den Ortsteil kommen. Ein Jahr später wurde lediglich verkündet, dass bis zum Mai 2019 sämtliche Ampeln neu getaktet werden sollen. Daraus wurde nichts. Laut Verkehrsverwaltung sollen die Vorbereitungen im Laufe dieses Jahres abgeschlossen werden.
Verkehrslenkung Berlin unter Dauerbeschuss
Wenn in jüngster Zeit von langwierigen Abläufen und Verzögerungen bei Projekten im Straßenverkehr die Rede war, fiel meist der Name einer bestimmten Behörde: Gemeint ist die Verkehrslenkung Berlin (VLB). Auch Verwaltungsvertreter fanden selten gute Worte für die Landesbehörde, die bislang für die Ampelsteuerung, Maßnahmen zur Verkehrssicherheit sowie planbare Verkehrseinschränkungen im Zuge von Baustellen zuständig war. Zu langsam, zu chaotisch und intransparent, lauteten die Vorwürfe. Nun soll alles besser werden. Die neue Abteilung Verkehrsmanagement in der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hat zum Jahreswechsel die Aufgaben der zuletzt führungslosen und unterbesetzten VLB sowie der obersten Straßenverkehrsbehörde übernommen.
Harald Wolf und Kristian Ronneburg vom Verkehrsausschuss des Abgeordnetenhauses begrüßen die Umstellung der Verwaltung „Viel zu oft war die VLB in den vergangenen Jahren Gegenstand der Kritik“, so die Linke-Abgeordneten in einer gemeinsamen Erklärung. „Um sie optimal für die großen Herausforderungen der Verkehrswende in Berlin und der Umsetzung des Mobilitätsgesetzes aufzustellen, ist die Integration in den Senat folgerichtig, damit Schnittstellen abgebaut werden können und die Verwaltung schneller und effizient handeln kann.“
Vorrang für Umweltverbund
Die neue Abteilung Verkehrsmanagement müsse nun endlich den klaren Auftrag bekommen, ihre Arbeit am Vorrang des Umweltverbundes auszurichten. Für Wolf und Ronneburg kommt es nun darauf an, die Berliner Baustellen besser zu koordinieren. Dafür werde der Senat ein weiteres Gutachten in Auftrag geben. „Die notwendigen Schritte zur Verbesserung des Baustellenmanagements müssen zwingend in diesem Jahr angegangen und umgesetzt werden.“
Datum: 9. Januar 2020. Text: Nils Michaelis. Bild: imago images/Emmanuele Contini.
