Mit Stimmen von SPD, CDU, FDP und AFD wurde in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow das Aus fürs Jahn-Stadion in Prenzlauer Berg beschlossen
Da hat sich die Zählgemeinschaft von SPD, Linken und Grünen in der Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ja mal ordentlich verzählt. Und zwar derart, dass Almuth Tharan, die stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Grünen sogar von einem „unfreundlichen“ Vorgehen der SPD sprach.
Anderslautender Antrag
Was war passiert? Unter dem an sich harmlosen Titel „BVV Pankow spricht sich für den Inklusionssportpark aus“ fordert der SPD-Antrag den Bezirk auf, sich für die Umsetzung des Projektes Inklusionssportpark einzusetzen. Doch unter vielen unstrittigen Punkten, die der Antrag zur Erreichung dieses Ziels listet, hatte es einer in sich: „Ersatzneubau des Stadions als inklusives Stadion“.
Das Problem: Erst im Mai wurde mit Stimmen der Zählgemeinschaft, also auch der SPD, ein völlig anderslautender Antrag zum Friedrich-Ludwig-Jahr-Sportpark beschlossen. Darin wurde ein sogenanntes Bebauungsplan-Verfahren inklusive Mobilitätskonzept, Verkehrsgutachten und entsprechender Bürgerbeteiligung gefordert.
Ziel des Ganzen war, unter anderem noch einmal über den Komplettabriss des Stadions zugunsten einer umfassenden Sanierung und Modernisierung nachzudenken. Die Linken verwiesen in der Aussprache vor der Abstimmung auf die vielen strittigen Fragen zum Jahn-Sportpark und beantragten eine Überweisung des SPD-Antrags in die Ausschüsse Stadtentwicklung und Schule. Die Grünen schlossen sich dem an.
Stimme verloren
Offensichtlich konnte der Senat in Person des Sportsenators Andreas Geisel (SPD) mit diesem Vorgehen nicht anfangen, war er doch von Anbeginn ein Abrissfreund. Das muss man wissen, wenn man den Abstimmungsprozess bewerten will. Zunächst stimmten 23 Bezirksverordneten für die Überweisung in die beiden Ausschüsse, 22 dagegen.
Doch der Fraktionsvorsitzende der SPD Roland Schröder protestierte. Tatsächlich zeigte die Projektion des elektronischen Abstimmungsergebnisses an, dass er keine Stimme abgegeben hatte. „Ich habe abgestimmt,“ rief er. Vorsteher Michael van der Meer ließ daraufhin die Abstimmung wiederholen. Diesmal war das Ergebnis mit 25 Stimmen eindeutig gegen eine Überweisung in die Ausschüsse. Denn nicht nur Schröders Stimme war dazu gekommen. Auch zwei zuvor unentschiedene unter den Bezirksverordneten der AFD/ehemals AfD votierten nun gegen Überweisung.
Damit wurde der Abriss des Jahn-Stadions angeleitet von der SPD mit den Stimmen von CDU, FDP und AfD beschlossen. Grünen-Fraktionschefin Cordelia Koch: „Das ist auch deshalb ärgerlich, da wir dringend einen politischen Diskussionsprozess brauchen, was die wichtigen Orte in Pankow sind. Bei einer derart irrlichternden SPD weiß ich nicht, ob mein Vorschlag dazu gerade sinnvoll ist.“
Datum: 10. September 2020, Text: M. Wolf, Bild: imago images/Christian Spicker
