15 Wohnungen stehen bald wieder dem Mietmarkt in Pankow zur Verfügung
Das Klingelschild im Hauseingang der Meyerbeerstraße 78 war vor 20 Jahren mal modern. Ist aber komplett verwaist. Die irgendwann mal neuen Kellerlichter aus Plastik sind inzwischen ziemlich verwittert. Sie sind die äußerlichen Zeugen einer begonnenen Sanierung, die offensichtlich abrupt abgebrochen worden ist. Die Rollläden im Erdgeschoss sind heruntergelassen, die Fenster in den oberen Stockwerken – zum Teil ohne Gardinen – gewähren den Blick auf kahle Wände. Schnell wird dem erstaunten Spaziergänger klar: Hier, in bester Lage in Weißensee, mitten im Komponistenviertel, steht ein komplettes Mietshaus leer und gammelt so langsam vor sich hin. Doch das soll sich jetzt ändern.
Kleine Sensation
Wie die Tageszeitung „Neues Deutschland“ unlängst berichtete, hat das Bezirksamt Pankow genau dieses Gebäude mit insgesamt 15 Wohnungen beschlagnahmt, weil es von seiner Eigentümerin mit Wohnsitz in Köln viele Jahre lang leer stehen gelassen wurde. Für das Haus Meyerbeerstraße 78/Smetanastraße 23 wurde bereits im April 2019 eine treuhänderisch agierende Rechtsanwaltskanzlei eingesetzt, die für die Instandsetzung und die anschließende Vermietung der Wohnungen sorgen soll.
Selbst für Berliner Verhältnisse eine kleine Sensation, gibt es doch laut Schätzung des Berliner Mietervereins weit mehr als 100 dieser leerstehenden Häuser, obwohl das durch das Zweckentfremdungsgesetz eigentlich verboten ist. „Es bestehen keine Erfahrungen im Umgang mit den Regeln, sodass das Haus Smetanastraße 23/Meyerbeerstraße 78 als erstes Musterverfahren im Bezirk dient“, verrät der Pankower Baustadtrat Vollrad Kuhn (Grüne) auf Anfrage von rbb24. Dem „Neuen Deutschland“, so ist zu lesen, liegen Aufzeichnungen zu dem Fall vor, die zeigen, dass die Behörden einen langen Atem brauchen, um überhaupt so weit zu kommen.
Einfache Erklärung
Gemäß dem „Wohnraumrückführungsgebot“ hatte der Bezirk der Eigentümerin bereits vor gut zwei Jahren mit einem Zwangsgeld von 95.000 Euro gedroht. Da die betagte Frau nicht reagierte, wurde die Zwangsvollstreckung beantragt. Doch erst im vergangenen Jahr konnte sich ein Gerichtsvollzieher Zutritt zur Wohnung verschaffen, musste aber unverrichteter Dinge wieder abziehen, weil nichts zu holen war.
In den Aufzeichnungen, die dem „Neuen Deutschland“ vorliegen, findet sich auch eine Erklärung, warum die Frau die Situation so eskalieren ließ. Scheinbar steht sie nämlich den sogenannten Reichsbürgern nahe, die die Existenz der Bundesrepublik Deutschland bestreiten und deren Rechtsordnung nicht anerkennen.
Fachliche Unterstützung
Diese Komplettverweigerung, so rbb24, hätte letztlich dem Bezirk Pankow in die Hände gespielt, denn dadurch blieben ihm ebenso aufwendige wie langwierige Gerichtsverfahren erspart, die von betroffenen Eigentümern immer wieder angestrengt werden. Auch deshalb ist Stadtrat Kuhn voller Zuversicht, dass nach der Notreparatur des Daches noch in den nächsten Wochen die Instandsetzung beginnen kann.
„Das Wohnungsamt rechnet damit, dass die Wohnungen noch 2020 wieder bewohnbar sein werden“, erklärt Kuhn gegenüber dem rbb. Allerdings bemängelt er, dass es eine fachliche Unterstützung in Form von Handlungsempfehlungen, seitens des Senats bis heute nicht gäbe.
Datum: 31.01.2020 Text: Manfred Wolf Bild: Ulf Teichert
