Am Sonntag sind in Berlin rund 2,4 Millionen Menschen aufgerufen, bei einem Volksentscheid über ein höheres Tempo beim Klimaschutz abzustimmen. Das Bündnis „Klimaneustart“ will erreichen, dass Berlin sich verpflichtet, bis 2030 klimaneutral zu werden – bisher war das Jahr 2045 festgeschrieben. Nötig wäre dafür eine Änderung des Energiewendegesetzes des Landes.
Doppelte Hürde für Entscheid
Damit das Ziel des Volksentscheids erreicht werden kann, müsste eine Mehrheit der Wähler zustimmen – und gleichzeitig mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten. Benötigt werden also rund 608.000 Ja-Stimmen. Kommen diese zusammen, gilt das Gesetz als beschlossen und tritt in Kraft.
Die Wahllokale sind von 08.00 bis 18.00 Uhr geöffnet. Im Anschluss wird ausgezählt. Mit dem Ergebnis ist noch am Abend zu rechnen. Das Bündnis „Klimaneustart“ hatte 2022 bei einer viermonatigen Unterschriftensammlung rund 260.000 Menschen davon überzeugt, für das Anliegen zu unterschreiben – so wurde der Volksentscheid möglich.
Was Klimaneutralität bedeutet
Klimaneutralität bedeutet, dass die Treibhausgasemissionen nicht höher sind als das, was durch die Natur oder sonstige Senken aufgenommen werden kann. Dafür müssten die klimaschädlichen Emissionswerte etwa von Verbrennerautos, Flugzeugen, Heizungen, Kraftwerken oder Industriebetrieben um rund 95 Prozent im Vergleich zu 1990 gesenkt werden.
Es ist auch unter Wissenschaftlern umstritten, ob das in Berlin schon bis 2030 nöglich ist. Deutschland peilt die Klimaneutralität bis 2045 an, die EU bis 2050.
