In mehreren Gefängnissen in Berlin ist es Häftlingen inzwischen möglich, im Internet zu surfen. Anfang April kam als dritter Standort der Offene Vollzug in der Robert-von-Ostertag-Straße hinzu.
Ein entsprechendes Pilotprojekt begann Ende 2022 in der Justizvollzugsanstalt (JVA) für Frauen in Lichtenberg. Anfang März 2023 führte auch die JVA Heidering das digitale Haftraummediensystem ein, wie die Senatsjustizverwaltung auf Anfrage mitteilte. Zusammen mit dem dritten Standort hätten aktuell etwa 790 Gefangene Zugang zu verschiedenen Internetdiensten. Derzeit sitzen in den sieben Haftanstalten Berlins rund 3580 Menschen ein.
Vorbereitung auf Leben nach der Haft
Berlin hat das Ziel, als erstes Bundesland seinen Vollzug zu digitalisieren. Mit dem Pilotprojekt sollen Gefangene auf ein Leben außerhalb der Haft vorbereitet werden. Als nächste Haftanstalt soll im Juni die JVA Moabit das System anbieten. Bis Ende Oktober sollen Häftlinge aller Gefängnisse davon profitieren. Der Internetzugang solle die Eigenständigkeit und die Vernetzung der Inhaftierten unterstützen, erklärt die Justizverwaltung.
Bislang hatten Gefangene und Sicherungsverwahrte Zugang zu Fernsehen, Radio und Telefon. Mit dem neuen Angebot dürfen sie Internet-Seiten von Medien und beruflichen Bildungsangeboten nutzen. Das System ermöglicht etwa, digitale Anträge zu stellen, Online-Spiele zu nutzen und bestimmte Webseiten aufzurufen, wie etwa den Verbund Öffentlicher Bibliotheken Berlins oder das Stadtportal von Berlin.
Soziale Medien abgeschaltet
Links auf nicht-zulässige Seiten können den Angaben nach nicht angeklickt werden – sie sind abgeschaltet. Dazu gehören auch Social-Media-Plattformen. Bestimmte Dienste sowie die Bereitstellung der Geräte und deren Instandhaltung sind nach Angaben der Justizverwaltung umsonst. Kostenpflichtig seien hingegen Angebote wie Videotelefonie.
