Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) will das Polizeipersonal kräftig aufstocken.
Die Polizei, dein Freund und Helfer: Wer Ordnungshüter schon mal auf diese angenehme Art kennengelernt hat, zehrt davon womöglich fürs ganze Leben. Etwa die werdende Mutter, die vergangene Woche auf der Stadtautobahn im Stau stand, weil Klimaaktivisten die Fahrbahn blockiert hatten. Polizisten bahnten dem Auto den Weg bis zur nächsten Ausfahrt.
Diesen Menschen könnte es zur Freude gereichen, dass Berlins Innensenatorin Iris Spranger beim Personalbestand der Polizei kräftig draufsatteln will. Das könnte darauf hinauslaufen, dass künftig mehr Polizeibeamte auf Straßen und Plätzen unterwegs sind.
Die Polizei könne mehr Leute einstellen, als im Haushaltsentwurf vorgesehen sei, sagte die SPD-Politikerin kürzlich im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses. Konkrete Zahlen könne sie wegen der laufenden Verhandlungen aber noch nicht nennen, erklärte sie laut einem Medienbericht. Bisher war geplant, dass es bis zum Jahr 2024 18.900 Polizisten gibt, das sind einige Hundert mehr als derzeit. Bis 2030 sollen es 20.000 Polizeikräfte sein.
Mehr Fahrradstaffeln
Ausgebaut werden sollen auch die Fahrradstaffeln. Innerhalb des S-Bahnrings werden sie von rund 50 auf 100 Fahrradpolizisten aufgestockt. Auch in den Ortsteilen am Stadtrand sollen sie verstärkt zum Einsatz kommen, so Spranger bei der Vorstellung der Pläne für die nächsten Jahre, die schon im Koalitionsvertrag beschlossen wurden.
Die Zahl der Bodycams an Polizeiuniformen soll im laufenden Testverfahren von 30 auf 300 erhöht werden. Außerdem zählte Spranger die angekündigte Polizeiwache am Kottbusser Tor in Kreuzberg, die Videoüberwachung an Plätzen mit viel Kriminalität, die weitere Sanierung und der Neubau von Schießanlagen und die moderne und gemeinsame Einsatzleitstelle für Polizei und Feuerwehr auf.
Zum Thema Fahrraddiebstähle betonte Spranger, auch hier müsse mehr geschehen: „Die Aufklärungsquote ist leider noch nicht so, wie wir uns das vorstellen.“
Massive Präsenz
Mehr Polizei im Straßenbild: Bei einigen Mitbürgern könnte dadurch das Gefühl von Sicherheit verstärkt werden. Anderen Menschen wird dabei unwohl. Nach all den Antiterror-Maßnahmen der letzten Jahre nimmt man insbesondere an öffentlichen Hotspots mehr Polizeikräfte denn je wahr. Seitdem es vielerorts die Einhaltung von Corona-Vorgaben zu überprüfen gibt, hat sich dieser Trend weiter verstärkt. Viele Berliner fühlen sich dauerkontrolliert. Noch mehr Polizeipräsenz könnte einschüchternd wirken.
Daher bleibt zu hoffen, dass der Personalaufbau nicht in erster Linie dazu dienen wird, die bloße Präsenz der Ordnungshüter, zumal in Teilen des Stadtzentrums, noch massiver erscheinen zu lassen. Das wäre ohnehin nicht viel mehr als Symbolpolitik.
Echte Sicherheit
Wichtiger wäre es, die erschreckend niedrige Aufklärungsrate nicht nur bei Fahrraddiebstählen zu erhöhen, indem man die Ermittlerteams jenseits des reinen Streifendienstes verstärkt. Damit aus der gefühlten Sicherheit echte Sicherheit wird.
Text: Nils Michaelis, Bild: Andreas Gora
