Nachdem es bei der Wahl in Berlin 2021 zu reichlich Chaos und im Anschluss sogar Forderungen nach einer Wahlwiederholung kam, soll die Stadt nun ein Landeswahlamt bekommen. Das gab Innensenatorin Iris Spranger (SPD) heute nach der Sitzung des Senats bekannt.
Der Senat zieht damit eine Konsequenz aus den Pannen bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus und zum Bundestag im September 2021. Das Landeswahlamt solle bei der Innenverwaltung angesiedelt werden und die bisherige Geschäftsstelle der Landeswahlleitung darin aufgehen.
Sieben Stellen im Landesamt geplant
Spranger sprach sich dafür aus, das Landesamt mit insgesamt sieben Stellen auszustatten, unter anderem für die Bereiche IT, Statistik, Rechtsfragen und Öffentlichkeitsarbeit. Das Landesamt soll nach den Worten der Innensenatorin zentrale Aufgaben bei der Vorbereitung von Wahlen übernehmen.
Dazu zählen beispielsweise Schulungen von Wahlhelfern oder der Beschaffung von Stimmzetteln. Daneben sollten auch die Bezirkswahlämter gestärkt werden.
Bröchler ist neuer Landeswahlleiter
Der Verwaltungswissenschaftler Stephan Bröchler wird ab 1. Oktober dieses Jahres neuer Landeswahlleiter in Berlin. Auch das entschied der Senat heute in seiner Sitzung. Der Professor an der Hochschule für Wirtschaft und Recht (HWR) in Berlin gehörte bereits der Expertenkommission Wahlen in Berlin an.
Text: dpa/BerlinOnline/su
… mag lange Radtouren ins Berliner Umland und hält fotografisch am liebsten die Schönheit der Brandenburger Natur fest. Wohnt in Lichtenberg und besucht von dort aus gerne spannende Berliner Persönlichkeiten, die das Hauptstadtleben mitgestalten.
