Berlins Gesundheitssenatorin Ulrike Gote und Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (beide Grüne) haben das Scheitern einer gesetzlichen Corona-Impfpflicht in Deutschland bedauert und vor einer neuen Corona-Welle im Herbst gewarnt.
“Die Corona-Pandemie ist noch nicht vorbei”, heißt es in einer gemeinsamen Mitteilung mit den ebenfalls grünen Gesundheitsministern Manne Lucha (Baden-Württemberg) und Kai Klose (Hessen). “Bei allen regionalen Unterschieden ist die Impfquote in Deutschland insgesamt zu niedrig. Allein mit freiwilligen Appellen werden wir die Pandemie nicht zu einem Ende bringen.”
Neue Corona-Welle im Herbst droht
Ohne ausreichend hohen Impfschutz in der Bevölkerung drohe im Herbst eine erneute Corona-Welle und damit erhebliche Freiheitseinschränkungen, erklärten die vier Grünen-Politiker. Unter der Entscheidung gegen eine Impfpflicht litten vor allem gefährdete Personengruppen wie alte oder erkrankte Menschen. “Sie werden damit weiter isoliert”, warnten sie.
Die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland platzte am Donnerstag im Bundestag. Ein Kompromissentwurf für eine Pflicht zunächst ab 60 Jahren fiel am Donnerstag klar durch.
Scholz hatte für Impfpflicht geworben
Kanzler Olaf Scholz (SPD) hatte für eine Impfpflicht als Vorsorge für den Herbst seit mehreren Monaten geworben. Die Ampel-Koalition brachte aber wegen Meinungsverschiedenheiten keinen Regierungsentwurf ein.
