Nach den Ergebnissen der Expertenkommission „Wahlen in Berlin“ hat Innensenatorin Iris Spranger (SPD) eine „Task Force Wahlen“ eingerichtet, die jetzt zum ersten Mal tagte.
Vorschläge der Expertenkommission „Wahlen in Berlin“ sollen zusammen mit den Bezirken zeitnah bewertet und einheitliche Standards und Strukturen erarbeitet werden. Dafür wurde eine „Task Force Wahlen“ eingerichtet, die jetzt zum ersten Mal tagte.
Task Force Wahlen tagte
Dieses Gremium wird zusammen mit den Bezirken bis Ende 2022 die Vorschläge und Handlungsempfehlungen der Expertenkommission näher bewerten und berlinweit einheitliche Strukturen und Standards erarbeiten und festlegen.
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Insbesondere wird es darum gehen den Umsetzungsbedarf zu ordnen (Änderung bzw. Verbesserung der Wahllogistik, Änderung der Organisationsstrukturen, bessere Abstimmung zwischen der Landeswahl- und den Bezirkswahlleitungen) und Vorschläge für das weitere Vorgehen zur Umsetzung zu unterbreiten.
Externer Berater
Innensenatorin Iris Spranger: „Nach den Ergebnissen der Expertenkommission Wahlen in Berlin habe ich jetzt eine Task Force Wahlen eingerichtet. Ich freue mich, Herrn Professor Bröchler von der Expertenkommission Wahlen als externen Berater gewonnen zu haben.“
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Der Senatorin sei wichtig, direkt die Expertise der Kommission zu erhalten. Spranger zeigte sich dankbar, das Professor Bröchler der Task Force beratend zur Seite steht. Man setze alles daran, dass Berlin für die nächsten Wahlen gut vorbereitet ist.
Die Senatorin betonte, dass es gemeinsam vereinbarte Standards zwischen Senat und Bezirken bräuchte. „Die Einrichtung eines Zentralen Landeswahlamts halte ich für eine gute Idee. Wir sind im Gespräch über die Besetzung der Landeswahlleitung“, kündigte Spranger an.
Quelle: SenInDS
