Senftenberg (dpa/bb) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht es nach eigenen Worten als seine Rolle an, Menschen in ihrem Einsatz für ein Leben in einer demokratischen Gesellschaft zu ermutigen. «Natürlich gibt es Hass und Hetze (…), es gibt aber Gott sei Dank fast überall in unserer Republik eine Mehrheit in der Bevölkerung, die nicht bereit ist, das hinzunehmen», sagte Steinmeier am Mittwoch beim Besuch des Vereins «Unsere Welt – eine Welt e.V.» in Senftenberg.
Seit 1997 betreut der Verein Menschen mit Migrationshintergrund. Er hilft bei Behördengängen und Sprachkursen sowie bei der Vermittlung von Arbeit und ist laut der Stadt inzwischen unverzichtbar geworden. Mitglieder sind unter anderem geflüchtete Frauen aus der Ukraine, Syrien, Ungarn, Spätaussiedler aus Kasachstan und der Stadtgesellschaft. Solch ein Verein brauche Wertschätzung für seine Arbeit, hob Steinmeier hervor. «Sie leben das als Beispiel, als Vorbild für andere» sagte der Bundespräsident am zweiten Tag, an dem er seine Amtsgeschäfte aus der Lausitz führt.
Steinmeier hat Senftenberg mit seinen rund 23.000 Einwohnern bewusst für seine siebte «Ortszeit Deutschland» ausgesucht, jener Reihe, die ihn seit dem vergangenen Jahr immer wieder in kleinere Städte weit ab von Berlin führt. Er nimmt sich dabei jeweils Zeit für ausführliche und auch informelle Gespräche mit Bürgern und Kommunalpolitikern, um die Stimmung im Land besser kennenzulernen. In Senftenberg traf sich das Staatsoberhaupt dafür auch mit regionalen Unternehmen.
Großes Thema in der Lausitz ist der Strukturwandel – weg von der Braunkohle hin zu erneuerbaren Energien und der Suche nach wirtschaftlichen Alternativen und neuen Jobs. Die Unternehmer berichteten unter anderem vom Problem fehlender Fachkräfte und von Ideen, Energie für die Stadt bezahlbar zu halten.
Am Nachmittag stand ein Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern bei einer «Kaffeetafel kontrovers» an. Danach wollte Steinmeier in der Stadtverordnetenversammlung eine Rede halten. Bei seinem Spaziergang durch die Stadt traf Steinmeier am Mittwoch immer wieder auf Bürger, die sich mit ihm fotografieren lassen wollten. Über Gegendemonstranten bei seiner Ankunft am Dienstag zeigte er sich «nicht beunruhigt». Dafür, dass bestimmte Gruppierungen auch über soziale Medien länger versucht hätten zu mobilisieren, seien die schätzungsweise 25 Gegendemonstranten eher eine «peinliche Veranstaltung» gewesen, so Steinmeier. Die Menschen, die ihn freundlich begrüßt hätten, seien in der Mehrzahl gewesen.
Zum Auftakt seines Besuches hatten am Dienstag in der Nähe des Rathauses etwa 30 Anhänger der AfD gegen das Staatsoberhaupt demonstriert. Sie skandierten «Kriegstreiber», auf Transparenten hieß es «Frieden mit Russland» und «Steinmeier: Präsident der Regierung, nicht des Volkes». Die Stimmung war dennoch friedlich.
