Olaf Scholz spricht im Landesparteitag der SPD Brandenburg im Messezentrum Cottbus.
Olaf Scholz spricht im Landesparteitag der SPD Brandenburg im Messezentrum Cottbus. Foto: Annette Riedl/dpa

Cottbus (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält derzeit einen russischen Sieg in der Ukraine für unwahrscheinlich. Angesichts der Unterstützung der angegriffenen Ukraine auch durch Deutschland stelle sich immer mehr heraus, «dass Russland diesen Krieg nicht nur nicht gewinnen darf, sondern auch nicht gewinnen wird», sagte Scholz am Samstag beim Landesparteitag der SPD Brandenburg in Cottbus. Der Kanzler erneuerte sein Versprechen, die Ukraine solange wie nötig zu unterstützen. «Das tun wir finanziell, humanitär und wir alle wissen: auch mit Waffenlieferungen.»

Scholz stellte erneut die Bedeutung seines Treffens mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping heraus, bei dem beide vor dem Einsatz von Atomwaffen gewarnt hatten. Auch die G20-Staaten hätten gesagt, Atomwaffen dürften in diesem Krieg nicht eingesetzt werden. Die große Mehrheit der Gruppe der führenden Industrie- und Schwellenländer hatte kürzlich beim Gipfel in Indonesien trotz großer Meinungsunterschiede den russischen Krieg gegen die Ukraine aufs Schärfste verurteilt. Auch Russlands abweichende Haltung wurde zu Protokoll genommen.

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