Busspur in Berlin-Zehlendorf wird entfernt

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Panorama vom Zentrum Berlin Mitte. 13.09.2022, Berlin, GER - Panorama vom Zentrum Berlin Mitte., Berlin Berlin Deutschland, DEU Mitte *** Panorama from center Berlin Mitte 13 09 2022, Berlin, GER Panorama from center Berlin Mitte , Berlin Berlin Germany, DEU Mitte

Berlin (dpa/bb) – Eine neu eingerichtete Busspur in Berlin-Zehlendorf verschwindet. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz verzichtet auf eine Beschwerde gegen eine Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts, wie ein Sprecher am Freitag auf Anfrage mitteilte. Das Gericht hatte die Busspur im Eilverfahren für rechtswidrig erklärt. Binnen einer Woche nach Rechtskraft der Entscheidung müsse die Spur in der Clayallee im Südwesten der Stadt entfernt werden, hieß es. Damit haben sich Anwohner zunächst erfolgreich gegen die neue Regelung gewehrt.

Danach sollte die neue eingerichtete Spur montags bis freitags in der Zeit von 6.00 bis 20.00 Uhr nur von Bussen, Krankenwagen, Taxis und Fahrrädern befahren werden dürfen. Aus Sicht des Gerichts sind dafür aber die nötigen Voraussetzungen nicht erfüllt. Die zentrale Straßenverkehrsbehörde habe die «besondere Gefahrenlage» nicht dargelegt, hieß es vom Gericht. Die Senatsverwaltung hofft nun, die Richter im Hauptverfahren mit weiteren Erläuterungen von der Notwendigkeit der Spur überzeugen können.

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