Brandenburg und Sachsen wollen enger zusammenrücken

Michael Kretschmer (l), Ministerpräsident von Sachsen und Dietmar Woidke (r), Ministerpräsident von Brandenburg.
Michael Kretschmer (l), Ministerpräsident von Sachsen und Dietmar Woidke (r), Ministerpräsident von Brandenburg. Foto: Patrick Pleul/dpa

Klettwitz (dpa) – Die Länder Brandenburg und Sachsen wollen durch den Ausbau länderüberschreitender Infrastrukturen und die Schaffung neuer hochwertiger Industriearbeitsplätze die Strukturentwicklung in der Lausitz weiter voranbringen. Das teilten der Brandenburger Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) am Dienstag nach der ersten gemeinsamen Kabinettssitzung seit Beginn der Corona-Pandemie auf dem DEKRA Lausitzring in Klettwitz (Oberspreewald-Lausitz) mit. Das sei eine «Generationenaufgabe», die nur gemeinsam und mit Unterstützung des Bundes gelingen könne. Beide Regierungschefs sprachen von einer «starken Verbindung beider Länder».

Die Landeskabinette zogen eine positive Zwischenbilanz zur Umsetzung des im Sommer 2020 verabschiedeten Strukturstärkungsgesetzes. Die Lausitz komme bei der Entwicklung zur nachhaltigen Wirtschafts- und Energieregion zügig voran. «Wir haben es in der Lausitz (…) geschafft, Stück für Stück zu einer Trendwende zu kommen», sagte Woidke. Die ersten zwei Jahre seien erfolgreich absolviert worden. Für die Region sei aber auch weiter wichtig, dass die Lausitz mit Blick auf Zuzug und Fachkräfte nach außen noch mehr als weltoffene Region sichtbar werde.

Vieles sei auf dem Weg, etwa gemeinsame große Forschungszentren, betonte Kretschmer. Die Medizinerausbildung in Cottbus sei auch interessant für Sachsen. Mit der Deutschen Bahn sei man im Gespräch für mehr Schienenverkehr im Osten, es gehe etwa um Bahn-Strecken wie Dresden-Görlitz oder Leipzig-Chemnitz. Die Deutsche Bahn stehe zu diesen Projekten – den Druck zu erhöhen beim Tempo des Schienenausbaus sei wichtig, sagte Kretschmer. Frank Sennhenn, Vorstandschef der DB Netz AG, nahm ebenfalls an dem Treffen teil.

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