Grünen-Fraktion berät über Haushalt und Selbstverständnis

Symbolfoto
Symbolfoto

Berlin/Nauen (dpa/bb) – Die Grünen-Fraktion will sich bei einer Klausur im brandenburgischen Nauen mit den Beratungen zum neuen Doppelhaushalt genauso auseinandersetzen wie mit ihrer Rolle im Senat. Dabei steht heute Nachmittag (ab 13 Uhr) zum Auftakt zunächst die Beschäftigung mit der Mobilitätswende auf der Tagesordnung, zu der der neue Fraktionsvorsitzende Werner Graf seine Ideen präsentieren will.

Neu sind auch etliche der Fraktionsmitglieder: Es ist die erste Klausur seit der Abgeordnetenhauswahl im September, bei der rund die Hälfte der Grünen-Abgeordneten erstmals ins Landesparlament eingezogen ist.

Am späten Nachmittag ist ein Austausch mit den Fraktionsvorsitzenden der beiden anderen Regierungsparteien SPD und Linke, Raed Saleh sowie Anne Helm und Carsten Schatz geplant. Silke Gebel und Werner Graf, das Duo an der grünen Fraktionsspitze nach dem Rücktritt von Antje Kapek, will sich mit ihnen über «5 Jahre Rot-Grün-Rot» austauschen. Mindestens so lange wollen die drei Parteien erklärtermaßen den Senat bilden.

Allerdings haben sich in den vergangenen Wochen bereits mögliche Sollbruchstellen abgezeichnet, die Frage, wie mit dem erfolgreichen Volksentscheid zur Enteignung großer Wohnungsunternehmen in Berlin umzugehen ist, ist eine davon. Die im Koalitionsvertrag festgelegte Lösung, zunächst eine Expertenkommission einzusetzen, die das Thema noch einmal gründlich und grundsätzlich betrachten soll, hat in der Zwischenzeit vor allem auf Seiten der Linken immer wieder für Ärger gesorgt.

Am Sonntag steht im Tagungshotel «Landgut Stober» dann eine Diskussion über das Selbstverständnis der Fraktion als Teil der Regierung auf dem Programm. Anschließend geht es ums Geld, genauer gesagt um die Vorstellungen der Fraktion zu den Eckpunkten des Doppelhaushalts, der im Abgeordnetenhaus noch beschlossen werden muss und bei dem es koalitionsintern zum Teil durchaus unterschiedliche Vorstellungen gibt.

Hinterlasse eine Antwort

Bitte geben Sie Ihren Kommentar ein!
Name bitte hier reinschreiben