Kreuzberg: Inhaber müssen Kult-Buchladen Kisch & Co räumen

Kisch & Co
Orianienstrasse Kreuzberg im Lockdown Januar 2021, Oranienstrasse, Kreuzberg, Lockdown, Januar 2021, geschlossene Bar Franken, Protestplakat gegen Räumung vom Buchhandlung Kisch& Co *** Orianienstrasse Kreuzberg in lockdown January 2021, Oranienstrasse, Kreuzberg, lockdown, January 2021, closed bar Franken, protest poster against eviction from bookstore Kisch Co.

Die Buchhandlung „Kisch & Co“ ist für viele Anwohner aus Kreuzberg nicht mehr wegzudenken. Umso größer ist die Empörungswelle im Stadtteil: Das Landgericht Berlin hat einer Räumungsklage der neuen Besitzer des Hauses stattgegeben: Der Kult-Laden in der Oranienstraße soll weichen. 

Die Empörung ist groß. Denn der Buchladen „Kisch & Co“ ist für viele Anwohner Kult. Die Buchhandlung in der Oranienstraße soll nach einem Besitzerwechsel des Hauses, in dem sie sich befindet, weichen. Seit 1997 gibt es ihn dort nun schon. Nach dem Urteil zitterten Thorsten Willenbrock die Hände. „Ich könnte fast heulen“, sagte der Mitinhaber des Buchladens Kisch & Co. in Kreuzberg der Berliner Zeitung. „Mit einem Urteil in dieser Klarheit hatte ich nicht gerechnet.“

Bereits zu diesem Zeitpunkt war die Gegenwehr groß. Vor dem Fenster des Gerichts standen etwa 150 Demonstrierende und setzten sich lautstark für den Erhalt des für sie so wichtigen Kulturortes nach über 23 Jahren im Kiez ein. Vorerst vergeblich.  

„Der Beklagte wird verurteilt, die Räumlichkeiten in der Oranienstraße 25 zu räumen“, verkündeten die Richter um 10.33 Uhr, nach nur 20-minütiger Verhandlung und drei Minuten Beratung. Damit gab das Gericht der Klage des Hauseigentümers statt, der „Victoria Immo Properties V S.a.r.l.“, einem Immobilienfonds mit Luxemburger Adresse. 

Umgehende Räumung möglich

Die Immobilienbesitzer können von dem Urteil bereits Gebrauch machen. In diesem Fall müsste der Kiezbuchladen umgehend räumen. Die Anwälte der Buchhandlung hatten noch versucht, eine Regelungslücke im Gewerbemietrecht geltend zu machen. Angesichts der hohen Preisentwicklung auf dem Berliner Immobilienmarkt müsste für Kleingewerbe ähnlicher Mieterschutz gelten wie für Wohnraum, argumentierten sie.

Das sah das Gericht allerdings anders. Der vorsitzende Richter erklärte: „Mag sein, dass sich politisch betrachtet eine Regelungslücke ergibt, aber uns sind da die Hände gebunden.“ Ob die Buchhändler von ihrem Berufungsrecht Gebrauch machen, ist zum jetzigen Zeitpunkt noch offen.

„Der Kiezbuchladen gegen die Milliardäre „

Gegen die Verdrängung der Buchhandlung gibt es seit mehr als einem Jahr Proteste von An­woh­ne­rn und Kiez-Initiativen. Der Mietvertrag des Buchladens war im Mai 2020 ausgelaufen, seither kämpften Inhaber und Aktivisten um einen Verbleib des Ladens, der in der linken Berliner Szene als Symbol im Kampf gegen Gentrifizierung gilt. Auch Prominente wie die Schriftstellerin Elfriede Jelinek, die Schauspielerin Meret Becker oder der Politiker Gregor Gysi unterschrieben die Protestnoten für Kisch & Co.

Auf der Kampagnenplattform change.org läuft weiterhin eine Unterschriftenaktion für den Erhalt des Buchladens. Der Titel: Der Kiezbuchladen gegen die Milliardäre. Dort haben bereits mehr als 21.000 Menschen unterschrieben. 

Datum: 23. April 2021, Text: ast. Bild: IMAGO / Jürgen Held